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Neue EU-Kommission : Ohne London

Muss eine Kommission ohne London zusammenstellen: Ursula von der Leyen Bild: dpa

Die Regierung von Boris Johnson will keinen Kandidaten für die neue EU-Kommission benennen, obwohl sie dazu verpflichtet ist. Das käme auch einer Farce gleich – zudem ist die rechtliche Grauzone weniger grau, als es den Anschein hat.

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          Die gewählte künftige Kommissionspräsidentin von der Leyen hat, wie es formal korrekt ist, die britische Regierung aufgefordert, einen Kandidaten für die neue Mannschaft in Brüssel zu nominieren. Die Regierung Johnson will der Aufforderung nicht nachkommen, obschon sie „eigentlich“ dazu verpflichtet ist. Aber mal im Ernst: Wenige Wochen vor der Unterhauswahl und gut zwei Monate vor dem Austrittstermin wäre in den Augen vieler Briten eine Kandidatennominierung einer Farce gleichgekommen.

          Überdies ist die rechtliche Grauzone weniger grau, als es den Anschein hat. Die Gefahr, dass Beschlüsse der neuen Kommission, wenn die denn nun im Amt ist, für nichtig erklärt werden, ist mehr theoretischer als praktischer Art. Viel wichtiger ist es, dass nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU beide Seiten sofort damit beginnen, im Geiste der Partnerschaft das neue Verhältnis in eine vernünftige vertragliche Form zu gießen, auch wenn dieses Verhältnis nach dem Willen Johnsons bedauerlicherweise weniger eng sein soll, als es seiner Vorgängerin May vorgeschwebt hatte.

          Aber wer weiß, vielleicht geht es doch nicht (nur) nach dem Willen des amtierenden Premierministers. Die Umfragen deuten zwar auf einen Sieg seiner Konservativen hin, aber auch auf dem politischen Markt ist die Volatilität groß. Und ein Erfolg von Labour wäre alles andere als eine Verheißung. Zur Dummheit des Brexit kämen noch altlinke Experimente unter der Aufsicht Jeremy Corbyns.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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