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Kommentar zur Asylpolitik : Es ist die Einwanderung

Quo vadis, Europa? Der französische Präsident Emmanuel Macron in nachdenklicher Pose Bild: Reuters

Macron will die europäische Einigung verteidigen. Doch sie ist bedroht durch eine Einwanderungspolitik, deren soziale Folgen prekär und vielfach unbewältigt sind.

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          Es ist aller Ehren wert, wenn der französische Präsident als Verteidiger der europäischen Einigung in die Europawahl geht. Es bedarf des Engagements für ein Werk, das in keiner guten Verfassung ist, das angefeindet und verspottet wird – auch von Mitgliedern, die nichts gegen die EU-Alimentierung haben – und das eine der besseren Ideen ist, welche Europäer mal hatten. So schlecht wie behauptet, funktioniert die EU auch nicht.

          Wenn da nicht das Thema Einwanderung wäre. In Skandinavien hat sich Macron ein Bild machen können, warum Rechtspopulisten in der Regierung in Finnland sitzen und Stütze der Minderheitsregierung in Dänemark sind. Und sie werden auch bei der Parlamentswahl in Schweden gut abschneiden. Da hilft es nicht, den schwedischen Wählern zu empfehlen, die „Schwedendemokraten“ nicht zu wählen.

          Natürlich sind das Nationalisten. Aber ihr Erfolg ist nicht Ausdruck eines kollektiven Nationalismusrauschs, sondern Ergebnis einer Einwanderungspolitik, die dem Selbstbild der „moralischen Supermacht“ entsprach, deren soziale Folgen aber prekär und vielfach unbewältigt sind.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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