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Verteidigungsausgaben : Deutschland muss mehr tun

  • -Aktualisiert am

Militärparade in Peking im Oktober 2019 Bild: AFP

Die Welt rüstet auf, aber Annalena Baerbock will das Zweiprozentziel der Nato nicht erfüllen. Es geht in der Bundestagswahl nicht nur um Klimaschutz.

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          Es ist nicht verwunderlich, dass die weltweiten Verteidigungsausgaben auch im Jahr der Pandemie gestiegen sind. Rüstung ist ein langfristiges Geschäft, das nicht automatisch auf Konjunktureinbrüche reagiert. Und langfristig gesehen weist der globale Trend seit Jahren in Richtung Aufrüstung.

          Da ist zum einen die (nukleare) Großmachtkonkurrenz zwischen Amerika, China und Russland, zum anderen gibt es regionale Dynamiken wie in Asien, das Europa seit längerem bei den Militärausgaben überholt hat. In einer multipolaren Welt war das nicht anders zu erwarten, wie der Blick ins Geschichtsbuch lehrt.

          In Deutschland tut man sich schwer mit dieser Entwicklung. Natürlich ist es nicht erfreulich, wenn die Menschheit immer mehr Geld für Waffen ausgibt. Aber das Zeitalter der Abrüstung ist vorbei, daran ändert auch die jüngste Verlängerung des Start-Vertrags nichts. In einem internationalen Umfeld, das von Aufrüstung geprägt ist, muss auch Deutschland mehr tun, um die eigene Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit zu erhalten.

          Obwohl die Ausgaben hierzulande in den vergangenen Jahren gestiegen sind, ist die Bundeswehr noch immer in schlechtem Zustand. Die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock will trotzdem das Zweiprozentziel der Nato nicht erfüllen. Wenn die Union sich mal wieder Sachthemen zuwendete, wäre dies ein Thema, um dem Wähler zu zeigen, dass es im September nicht nur um Klimaschutz oder Corona geht.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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