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Völkerrecht : Gegen Aggressoren aufstehen

Türkische Soldaten feuern im Osten der syrischen Stadt Ras al-AIn. Bild: AFP

Verletzungen des Gewaltverbots und der territorialen Integrität kann man nicht aussitzen. Staaten müssen gegen sie vorgehen – zumindest verbal. Sonst werden Fakten geschaffen.

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          Deutschland bewegt sich auf dem schmalen Grat zwischen „Nie wieder Auschwitz“ und „Nie wieder Krieg“. Eigentlich soll beides gelten. Das kann zum Dilemma werden, wie besonders markant der Krieg um das Kosovo gezeigt hat. Denn der Feldzug der Nato zum Schutz der dortigen Albaner wurde von der damals rot-grünen Bundesregierung ausdrücklich mit dem Mantra „Nie wieder Auschwitz“ begründet. Und dafür nahm man sogar in Kauf, dass deutsche Soldaten ohne ein ausdrückliches völkerrechtliches Mandat in einen Kampfeinsatz geschickt wurden.

          Dabei ist gerade das auch eine Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg gewesen: dass die Herrschaft des Rechts endlich auch zwischen den Völkern Einzug halten möge. Der Krieg sollte eingehegt werden, also nur noch zur Verteidigung gegen einen bewaffneten Angriff erlaubt sein oder wenn der UN-Sicherheitsrat militärische Gewalt ausdrücklich gestattet.

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