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Kommentar : Zu unserem Unglück vereint?

Europaflagge im Kanzleramt: Die Nachkriegsbegeisterung für die Idee eines vereinten Europas ist schon lange einer skeptischen Kosten-Nutzen-Rechnung gewichen Bild: dpa

Die EU hat mit immer neuen Krisen und alten Konstruktionsfehlern zu kämpfen. Doch gäbe es sie nicht, müsste sie geschaffen werden.

          „Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint“, hieß es in der Erklärung, die zum fünfzigsten Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahr 2007 in Berlin veröffentlicht wurde. Wird das europäische „Establishment“ es wagen, diesen Satz an diesem Samstag in Rom zu wiederholen? Der Einigungsprozess in Gestalt der EU hat zehn weitere Jahre überstanden, jedoch nur mit tiefen Schrammen und oberflächlich verheilten Wunden. Die Nachkriegsbegeisterung für die Idee eines vereinten Europas ist schon lange einer skeptischen Kosten-Nutzen-Rechnung gewichen, die sich zunehmend in Ablehnung, gar Hass verwandelte. Selbst in Kreisen, die unmöglich die Vorteile eines friedlichen Europas ohne Binnengrenzen übersehen können, kann man auf die Ansicht stoßen, wir Europäer seien zu unserem Unglück vereint.

          Für das Wachstum dieser Abneigung gibt es Gründe. Der Erweiterungsprozess vergrößerte nicht nur die Zahl der Mitglieder, sondern auch der Interessenkonflikte. Das politische System der EU ist schwer zu durchschauen und kann eine Neigung zur Selbstbezogenheit nicht leugnen. Regeln und Verträge werden missachtet. Viele Bürger plagt das Gefühl, sie würden von anonymen Brüsseler Mächten fremdbestimmt, auf die sie keinen Einfluss haben. Selbst im einst so integrationswilligen Deutschland hängt der Nationalstaat als Identitätsstifter Europa locker ab. Wer aber hier schon zum „Wutbürger“ wird, der findet in Brüssel weit mehr Möglichkeiten, sich dem Zorn hinzugeben.

          Die größte Hypothek der EU ist jedoch nicht die intransparente Eurokratie. Es fehlt auch nicht an Ideen, wie das Einigungsprojekt vor dem schleichenden Verfall gerettet werden könnte. Die Vorschläge reichen von einem kontrollierten Rückbau über Konzepte für eine Integration à la carte bis zu beherzten Schritten hin zu einer Politischen Union, ohne die die Währungsunion ein krisenanfälliges Konstrukt bleiben wird. Das größte Problem dieses besonderen Staatenbundes ist ein anderes – seine Uneinigkeit darüber, was er sein will und werden soll.

          Die Uneinigkeit bestand von Anfang an. Schon die Römischen Verträge waren ein Kompromiss zwischen jenen, die bereits damals mehr Einheit wollten, und jenen, die es bis heute schüttelt, wenn sie sich eine Fiskalunion oder eine europäische Armee vorstellen sollen. Doch bis zum Ende des Kalten Krieges, der der (west-)europäischen Einigung eine sicherheitspolitische Zusatzmotivation gab, ließen sich die unterschiedlichen Vorstellungen über die „Finalität“ des Einigungsprozesses einigermaßen miteinander vereinbaren. Das wurde schwierig, als der Vertrag von Maastricht und die Folgeabkommen die Integration auf eine neue Ebene hoben, auf der man der „immer engeren Union“ entgegenzog.

          Zurück also zum „freien Wettbewerb“ der Nationen?

          Das aber will nicht nur die Mehrheit der Briten nicht. Auch immer mehr Franzosen und Deutsche fremdeln mit dieser Vision. Den ostmitteleuropäischen Nationen steckt die Breschnew-Doktrin noch so in den Knochen, dass ihnen jeder Souveränitätsverzicht zugunsten eines – oft überzeichneten – Brüsseler „Superstaats“ wie Hochverrat vorkommt. Dass die Regierung Merkel die Grenzen für obsolet und die Aufnahme von Migranten zu einer europäischen Pflicht erklärte, verstärkte noch diese EU-Allergie, unter der die Briten schon so lange gelitten hatten, dass sie für den Austritt stimmten.

          Zurück also zum „freien Wettbewerb“ der Nationen, wie er in Lobliedern auf den Nationalismus besungen wird? Das wäre nur dann von Vorteil, wenn der einzelne Staat die Herausforderungen von Globalisierung, Migration, Terrorismus und Klimaveränderung besser bewältigen könnte als im Verbund. Gerne übersehen die Befürworter des Alleingangs zudem die irrationalen Dimensionen von Desintegrationsprozessen. Scheidungen laufen selten harmonisch und ohne Verletzungen ab. Sollten Völker und ihre Regierungen zudem wirklich kompromissbereiter sein, wenn sie wieder ganz für sich nach dem Motto „Wir zuerst!“ leben? Die Väter der europäischen Einigung, die verhindern wollten, dass Europa abermals in Blutbädern versinkt, hatten andere Erfahrungen gemacht. Sie fehlen ihren Nachfahren, die Frieden, Freiheit und Wohlstand für selbstverständlich halten.

          Selten war der Satz, der Weg sei das Ziel, so berechtigt

          Dennoch gehen europaweit auch wieder Menschen für die Einigungsidee auf die Straße. Denn wer will behaupten, die Völker ließen sich nie mehr gegeneinander aufhetzen? Den Hasspredigern aller Couleur stehen dafür Mittel zur Verfügung, wie es sie nie zuvor gab. Über Helmut Kohls Diktum, die europäische Einigung sei eine Frage von Krieg und Frieden, wurde zwischenzeitlich gelächelt. Das schaffen heute nur noch Zyniker.

          Die EU hat mit immer neuen Krisen und alten Konstruktionsmängeln zu kämpfen. Über Ziel und Richtung des Projekts wird heftig gestritten. Doch war der Satz, der Weg sei das Ziel, selten so berechtigt wie im Fall der europäischen Einigung, auch wenn der Pfad steinig ist und über schmale Grate führt. Gerade deshalb muss man zu einem Schluss kommen, der in Abwandlung eines Urteils František Palackýs über das Habsburgerreich lautet: Wahrlich, existierte die EU nicht schon längst, man müsste im Interesse Europas, im Interesse der Humanität selbst sich beeilen, sie zu schaffen.

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