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Sanktionen gegen Russland : Auch kleine Stiche können wehtun

Eines von drei ukrainischen Schiffen ist nach der Beschlagnahmung mit sichtbaren Schäden in der Nähe der Meerenge von Kertsch angedockt. Bild: dpa

Sanktionen sind ein Instrument, das sich rasch abnutzt. Aber sie verändern die Kalkulation im Kreml – und vor allem wären sie ein Zeichen, dass es keine Rückkehr zu „business as usual“ gibt.

          In der EU hat die Diskussion über mögliche neue Sanktionen gegen Russland noch gar nicht richtig begonnen, da gibt der russische Außenminister Sergej Lawrow schon zu Protokoll: „Das regt uns gar nicht mehr auf.“ Unabhängig von der Frage, ob das stimmt oder nicht – er zeigt damit direkt auf ein Problem des Westens: Sanktionen sind ein Instrument, das sich rasch abnutzt. Die bisherigen Maßnahmen gegen Russland waren für die betroffenen Teile der russischen Wirtschaft und die mit persönlichen Sanktionen belegten Vertreter des Regimes zwar schmerzlich, aber so wie fast jeder Schmerz lässt auch dieser mit der Zeit nach. Da es weder möglich ist noch überhaupt das Ziel sein sollte, Russland wirtschaftlich zu Boden zu ringen, könnten neue Sanktionen kaum mehr sein als ein Ausrufezeichen – ein Signal, dass die EU sich mit der Aggression des Kremls gegen die Ukraine nicht abfindet.

          Solche Symbolhandlungen schrecken den Kreml zumindest in der Öffentlichkeit nicht. Er kann sie vielmehr leicht in seine an die eigene Bevölkerung gerichteten Propagandabotschaften über den bösen Westen einbauen. Die Vorstellung, man könne mit Sanktionen eine Umkehr der russischen Politik erzwingen, war schon vor vier Jahren zu Beginn des Kriegs in der Ukraine eine Illusion; dafür geht es für Putin und seine Umgebung um viel zu viel. Das heißt nicht, dass die EU nun angesichts des russischen Vorgehens im Asowschen Meer nicht über neue Sanktionen nachdenken sollte, im Gegenteil. Denn es geht um viel mehr als die Vorfälle der vergangenen Tage. Sie sind nur der jüngste Höhepunkt einer seit mehr als einem Jahr betriebenen planmäßigen Schwächung des ukrainischen Ostens.

          Sanktionen sind nicht wirkungslos: Sie verändern die Kalkulation im Kreml. Auch kleine Stiche können wehtun. Vor allem aber wären sie ein Zeichen, dass es eine Rückkehr zu „business as usual“ nicht gibt und dass die Versuche, einen Keil in den Westen zu treiben, vergeblich geblieben sind. Sie dürfen indes nicht die einzige Reaktion bleiben: Die Ukraine braucht mehr Unterstützung und Aufmerksamkeit, die Europäer müssen mehr für die Energieunabhängigkeit von Russland tun (und sollten deshalb von Nord Stream 2 absehen). Denn die prompte russische Ablehnung europäischer Vermittlungsangebote zeigt, dass der Kreml auf Eskalation aus ist.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

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