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Israel und Palästina : Triumph und Tragödie

Palästinenser im Osten des Gaza-Streifens während der Auseinandersetzungen an der Grenze zu Israel Bild: EPA

In der aktuellen Lage im Nahen Osten tut wahrer Realismus not: Israels Existenzrecht darf niemals in Frage stehen – aber die Palästinenser haben ebenfalls Rechte. Ein Kommentar.

          Am Montag wurde an zwei nahöstlichen Erzählsträngen weitergeschrieben. Der eine geht so: Vor siebzig Jahren wurde der Staat Israel gegründet. In einer Region, in der die Despotie die übliche Staatsform darstellt, entstand ein Gemeinwesen, das auf vielfache Weise einzigartig ist – militärisch stark, wirtschaftlich prosperierend und innovativ, demokratisch verfasst, modern und traditionsbewusst zugleich. Den (existentiellen) Bedrohungen hat es bis heute erfolgreich widerstanden, weil in Israel der Wille zur Wehrhaftigkeit angesichts der Erfahrung des Holocausts politisch und mental, militärisch und materiell niemals in Zweifel gezogen worden ist und auch nicht in Zweifel gezogen werden wird.

          Am Montag ist aber auch an dem zweiten Erzählstrang des Nahen Ostens geschrieben worden. Er dreht sich um das Schicksal der Palästinenser, die in der Gründung Israels eine Katastrophe für sich sehen. Schon Generationen sind unter dem Eindruck dieser Deutung herangewachsen. Bei Massenprotesten an der Grenze zu Israel wurden im Gazastreifen Dutzende Palästinenser getötet, Hunderte verletzt.

          Der Protest richtete sich gegen die Eröffnung der amerikanischen Botschaft in Jerusalem. Dieser Schritt bedeutet für den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu einen Triumph, für die Araber aber eine Tragödie. Viele Staaten, nicht zuletzt westliche, sehen das als einseitige Aktion der Vereinigten Staaten an, mit der die Aussicht auf eine Verhandlungslösung in noch weitere Ferne rückt, weil sie die Hoffnung auf einen eigenen Staat der Palästinenser, die in Jerusalem auch ihre Hauptstadt sehen, zunichtemache. Der Zorn vieler Palästinenser speist sich aus ihrer Hoffnungslosigkeit. An der haben ihre Führungen große Mitschuld, weil sie Terror propagierten, statt die Chancen zum Ausgleich zu ergreifen.

          Die Regierung Trump hat sich eng an die Seite der Regierung Israels gestellt, nicht nur, was die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem anbelangt. Diese verteidigt sie als überfällige Anerkennung der Wirklichkeit. Das mag so sein. Aber ob sie auch klug ist zu einem Zeitpunkt, an dem es ohnehin überall brennt, ist eine andere Frage. Man kommt nicht umhin, festzustellen, dass in Israel die Bereitschaft zu einer Zwei-Staaten-Lösung dahinschmilzt. In dieser Lage tut wahrer Realismus not: Israels Existenzrecht darf niemals in Frage stehen – aber die Palästinenser haben ebenfalls Rechte.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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