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Merkel in Brüssel : Solidarischer Egoismus für Europa

  • -Aktualisiert am

Gruß aus sicherer Distanz: EU-Kommissar Sefcovic (links) begrüßt Merkel im Plenum des Europaparlaments. Bild: AP

Was die EU stärkt, nützt Deutschland. Aber diese Gleichung reicht nicht. Zurecht fordert die Kanzlerin: Jeder muss sich in die Lage des anderen versetzen können.

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          Das europäische und das nationale Interesse widersprechen sich nicht: Was die EU stärkt, nützt Deutschland. Diese Gleichung von Solidarität und Eigennutz kann man gar nicht oft genug an die Tafel schreiben, zumal in Zeiten, in denen Billionen für die wirtschaftliche Neubelebung nach dem Corona-Schock oder den Klimaschutz aufzubringen sind. Zum Glück hat sich die Kanzlerin in Brüssel aber nicht damit begnügt.

          Merkel verwies auf die Schicksalsschläge, welche das Coronavirus Millionen von Europäern versetzt hat, und mahnte: „Jeder muss sich in die Lage des anderen versetzen können.“ Daran hapert es oft. Doch selbst, wenn alle solidarischen Willens wären, besteht Europapolitik aus einem komplizierten Interessenausgleich. Deshalb hat Merkel die Erwartungen gebremst, dass es schon kommende Woche eine Einigung auf das größte Rettungspaket der EU-Geschichte geben werde.

          In Abgrenzung zu Donald Trumps Amerika und Xi Jinpings China erklärte die Kanzlerin Wahrheit und Transparenz zur Grundlage der Demokratie. Szenenapplaus bekam sie für die Feststellung, dass die Pandemie „dem Fakten leugnenden Populismus die Grenzen aufgezeigt habe“.

          Doch ein wenig klang das wie das Pfeifen im Walde. Schließlich warnte Merkel auch, dass EU-Gegner nur darauf warteten, „die Krise für ihre Zwecke zu missbrauchen“. Dass ihnen das bisher vielerorts nicht gelungen ist, bietet in der Tat keinen Anlass zur Entwarnung.

          Andreas Ross
          Verantwortlicher Redakteur für politische Nachrichten und Politik Online.

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