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Europa-Kommentar : Macrons Appell

  • -Aktualisiert am

Kann die EU alleine nicht beschützen: Emmanuel Macron Bild: EPA

Frankreichs Präsident Macron verlangt eine „richtige europäische Armee“ – um der wachsenden Bedrohung aus Russland zu begegnen. Doch aus militärischen Bündnissen muss man keine supranationalen Projekte machen.

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          Zu den alten Debatten, die nun wieder aufbrechen, gehört auch die Frage, ob Europa seine Sicherheit vornehmlich atlantisch oder europäisch organisieren solle, also außer- oder innerhalb der Nato. Frankreich war in jüngster Zeit weniger skeptisch gegenüber der Allianz als früher, steht da aber immer noch in der Tradition de Gaulles. Deshalb ist es kein Wunder, dass Präsident Macron dafür plädiert, die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten in der Verteidigungspolitik zu verringern. Und er hat recht: Würde Amerika den INF-Vertrag wirklich kündigen, dann wäre das vor allem für Europa ein Sicherheitsverlust. Hinzu kommt die Relativierung des Bündnisses durch den amerikanischen Präsidenten. Die ständigen Breitseiten Trumps gegen die europäischen Verbündeten unterspülen das Fundament der Nato, selbst wenn im Brüsseler Hauptquartier noch vieles seinen gewohnten Gang gehen mag.

          Macron verlangt eine „richtige europäische Armee“, um der wachsenden Bedrohung aus Russland zu begegnen. Das bringt auf den Punkt, worum es auf absehbare Zeit gehen wird: Die Zeit der langen und allzu oft erfolglosen Interventionskriege neigt sich dem Ende zu, die Europäer müssen sich wieder stärker auf ihren Kontinent konzentrieren. Dazu ist es allerdings nicht notwendig, dass sie eine gemeinsame Armee mit allem Drum und Dran aufstellen. Militärische Bündnisse gibt es, seit es die Menschheit gibt, und man muss daraus keine supranationalen Projekte machen, sie funktionieren als Waffenbrüderschaften ganz gut. Es geht hier im Kern darum, ob Deutschland nach dem Ausstieg der Briten aus der EU den politischen Willen für eine Verteidigungspolitik aufbringt, die materiell und konzeptionell auf der Höhe der Zeit ist. Davon kann derzeit keine Rede sein. Alleine wird Frankreich die EU jedenfalls nicht verteidigen können.

          Macron hat seinen Aufruf in Verdun formuliert, einem Ort, der symbolisch für den ersten großen Zusammenbruch der europäischen Ordnung im 20. Jahrhundert steht. Der Präsident glaubt, dass wir wieder in Zeiten leben, in denen der Friede gefährdet ist. Historische Analogien treffen selten zu, aber es ist schon die Wiederkehr eines rohen Nationalismus in Europa zu beobachten. Eine bessere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich wäre ein Beitrag dazu, dass es nicht so endet wie 1914 oder 1939.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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