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Brexit-Verhandlungen : Es wird Zeit

„Staatsmann wird man nicht durch Phrasendrescherei“ Bild: EPA

Die Verhandlungen Großbritanniens mit der EU über ein Handelsabkommen ziehen sich hin. Klar ist: Ohne ein Abkommen verlieren beide Seiten.

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          Sars-CoV-2 hat im Vereinigten Königreich wieder voll zugeschlagen. Die Einschränkungen in einigen Landesteilen sind erheblich bis gravierend; die wirtschaftlichen Aussichten werden immer düsterer. Eine britische Regierung wäre von allen guten Geistern verlassen und handelte wider das nationale Interesse, wenn sie beschlösse, die Verhandlungen mit der EU über ein Handelsabkommen einzustellen, nur weil bis zum 15. Oktober eine Einigung nicht zustande gekommen ist, wie das von Premierminister Johnson in einem Pseudo-Ultimatum gefordert wurde. Natürlich muss weiterverhandelt werden. Natürlich muss es das Ziel bleiben, eine unter den obwaltenden Umständen vernünftige Lösung der strittigen Punkte zu finden.

          Das heißt aber auch: Es wird jetzt, zweieinhalb Monate vor dem Ende der Übergangsfrist, höchste Zeit, dass beide Seiten, das Königreich wie die EU und ihre Mitglieder, sich darüber klarwerden, wo sie um Kompromisse nicht umhinkommen.

          Angesichts großspuriger Töne wird die Begegnung mit der Wirklichkeit für die Regierung in London schmerzlicher sein als für die alten und hoffentlich auch künftigen Partner. Der Premierminister muss endgültig Abschied nehmen von dem Gerede, auch ohne ein Abkommen stehe dem Königreich eine „phantastische Zukunft“ bevor. Ohne ein Abkommen verlieren beide Seiten. Man sollte annehmen, die Pandemie schärfe die Sinne für das, was geboten ist. Das wäre jedenfalls zu hoffen. Staatsmann wird man nicht durch Phrasendrescherei.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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