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Obama gegen Putin : Schläge zum Abschied

Nicht besonders herzlich: Putin und Obama geben sich bei einer UN-Konferenz 2015 die Hand. Bild: AFP

Barack Obama beendet seine Amtszeit ohne Hemmungen. Doch seine acht Jahre als Präsident zeigen auch: Russland und Israel sollten sich nicht zu früh auf den Neuen im Weißen Haus freuen.

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          Und so endet das Kapitel „Obama und Russland“ ungefähr so, wie das Kapitel „Bush und Russland“ geendet hatte: Die amerikanisch-russischen Beziehungen sind schlecht; ob ein neuer Tiefpunkt erreicht wurde, ist Ansichtssache. Aber wer sich noch an die Fanfarenstöße erinnert, mit denen vor knapp acht Jahren der damals neue Präsident Obama einen „Neubeginn“ im Verhältnis zu Moskau intonieren wollte – die Zerrüttung wurde allein dem Vorgänger angelastet –, der kommt nicht umhin festzustellen: Auf diesem Feld ist der Mann, der mit vielen Vorschusslorbeeren bedacht worden war, gescheitert.

          Obendrein muss er sich noch gallige Moskauer Kommentare gefallen lassen wie den, seine Regierung sei ein Haufen „beschränkter außenpolitischer Versager“. Welche Verachtung steckt darin!

          Dabei war es zwingend und selbst nach Auffassung führender Republikaner überfällig, dass die Regierung Sanktionen gegen Russland wegen der Hackerangriffe während des amerikanischen Wahlkampfs verhängte. Auch wenn es Obamas Nachfolger im Weißen Haus nicht gefällt und ihn in die Bredouille bringt – vermutlich war das so beabsichtigt –, so durfte man diese Cyberangriffe von Staats wegen nicht einfach hinnehmen. Eigentlich musste Washington damit rechnen, dass Russland prompt reagieren und seinerseits Diplomaten ausweisen würde.

          Dass Präsident Putin dem entsprechenden Vorschlag seines Außenministers Lawrow nicht gefolgt ist, mag der als Brüskierung empfinden. Aber es zeigt, dass Putin ganz auf Trump setzt; so belastet soll die (gemeinsame?) Zukunft nicht beginnen. Ohnehin sieht er Russland als geopolitischen Gewinner des Jahres. So kann er sich ruhig und gelassen geben. Für ihn ist Obama Geschichte.

          Russland : Keine Ausweisung amerikanischen Diplomaten

          Kurz vor Ultimo hat der scheidende Präsident keine Hemmungen mehr. Erst lässt er zu, dass Israels Regierung an den Pranger gestellt wird, ob die nun tobt oder nicht. Dann zündet er den anderen Donnerschlag und verfügt zum Abschied die Massenausweisung sogenannter russischer Diplomaten.

          Man wird sehen, was Trump mit dieser Hinterlassenschaft macht. Russland und Israel jedenfalls sehnen den Tag des Amtswechsels geradezu herbei. Aber wie die jüngste Vergangenheit zeigt, enden Neuanfänge nach allen einschlägigen Erfahrungen und Interessenkollisionen oft in bitterer Enttäuschung. Und auch Trump dürfte nicht als Präsident von Putins Gnaden dastehen wollen. Auf seine Russland-Politik darf man gespannt sein.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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