https://www.faz.net/-gpf-9nonf
Löwenstein, Stephan (löw.)

Nach der Ibiza-Affäre : Glückliches Österreich?

Der frühere österreichische Kanzler Sebastian Kurz Bild: EPA

Das Präsidialkabinett wäre nicht notwendig gewesen. Doch Sebastian Kurz hat es auf ein Misstrauensvotum ankommen lassen – und er muss sich fragen lassen, auf welches politische System er eigentlich aus ist.

          3 Min.

          Es ist sonderbar, dass in Österreich nun eingetreten ist, was noch im letzten Bundespräsidentenwahlkampf als theoretisches Hirngespinst abgetan wurde: Das Staatsoberhaupt hat aus eigenem Ermessen jemanden mit der Regierungsbildung beauftragt, der nicht eine politische Mehrheit im Parlament anführt. Weder die bisherige Verfassungsgerichtspräsidentin Brigitte Bierlein, die am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen „angelobt“ wurde, noch eines ihrer Regierungsmitglieder gehört einer Partei an. Fast könnte man von einem Präsidialkabinett sprechen.

          Freilich hat Van der Bellen sorgfältig Rücksprache mit den im Parlament vertretenen Parteien gehalten. Und auch Frau Bierlein hat bei der Auswahl der Minister für ihre Übergangsregierung Wünsche oder Abneigungen der Fraktionen des Parlaments berücksichtigt. Sollte es einmal zu einem Konflikt kommen, so wird Bierlein sich letztlich auf den Präsidenten stützen müssen, denn eine verlässliche Mehrheit im Parlament gibt es nicht.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. Digital – Jubiläumsangebot!

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow im September bei der Kartoffelernte in Heichelheim.

          Linkspartei in Thüringen : Ganz anders als gedacht

          In Thüringen führt Bodo Ramelow seit fünf Jahren die erste rot-rot-grüne Regierung. Am Sonntag will er wiedergewählt werden. Selbst ohne eigene Mehrheit könnte er im Amt bleiben.
          Mario Draghi und seine Nachfolgerin Christine Lagarde.

          Wechsel an der EZB-Spitze : Draghi und die Deutschen

          Nirgendwo ist EZB-Präsident Mario Draghi, der am 31. Oktober abtritt, auf so viel Protest gestoßen wie in Deutschland. Am Ende hat er die Macht der Europäischen Zentralbank überdehnt. Eine Bilanz.