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Seehofers Reise : Ein zweites 2015?

In Ankara (v.r.n.l.): Horst Seehofer neben Süleyman Soylu, Innenminister der Türkei, Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Migration, und Charles Fries, Frankreichs Botschafter in der Türkei (für den französischen Innenminister Christophe Castaner, der ursprünglich mitreisen wollte). Bild: dpa

Aus Fehlern lernen. Das versucht Bundesinnenminister Seehofer. Er will beweisen, dass sich Flüchtlingsbewegungen rechtzeitig steuern lassen. Bevor es zum „Kontrollverlust“ kommt.

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          Die Bundesregierung versucht derzeit, was sie und andere EU-Regierungen in den Jahren vor 2015 versäumt hatten. Bundesinnenminister Horst Seehofer reiste nach Ankara und Athen, um zu beweisen, dass sich Flüchtlingsbewegungen rechtzeitig „ordnen, steuern und begrenzen“ lassen, wie es damals, noch in den Tagen seiner ausgeprägten Anti-Merkel-Phase, nach Wochen des „Kontrollverlusts“ unter dem Druck der CSU hieß. Dazu müsste jetzt bewahrt und womöglich weiterentwickelt werden, was damals ausgehandelt wurde, das fragile Übereinkommen der EU mit der Türkei. Andernfalls droht, dass Seehofer und Merkel ihr Versprechen nicht einhalten können, ein zweites 2015 werde sich nicht wiederholen.

          Auch wenn auf der Balkan-Route nicht mehr „durchgewunken“ wird, ist das Drohpotential des türkischen Potentaten Erdogan doch beträchtlich, seine Ziele auf dem Rücken vornehmlich afghanischer und syrischer Migranten durchzusetzen. Die Zustände in griechischen Aufnahmelagern sind auch ohne Massenansturm für die EU ein Schandfleck. Griechenland hätte längst ein Asylsystem aufbauen können, das seinen Namen verdient. Klagen, man sei überfordert, entbehren nicht einer gewissen gespielten Hilflosigkeit.

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