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Regierung in Nordirland : Die Herausforderung wird nicht kleiner

  • -Aktualisiert am

Arlene Foster, die Regierungschefin Nordirlands und der DUP, bei einer Konferenz der Tories im September. Bild: AFP

In Nordirland entscheidet sich, ob das Vereinigte Königreich in seiner jetzigen Form bestehen bleibt. Auch deshalb haben sich die wichtigsten Parteien jetzt zusammengerauft.

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          Regieren in Zeiten des Brexits wird schon in London nicht leicht werden, was immer Boris Johnson auch sagen mag. Regieren in Zeiten des Brexits wird aber in Belfast besonders schwer. Denn in und um Nordirland wird sich entscheiden, ob das Vereinigte Königreich in seiner derzeitigen geographischen Ausdehnung weiterbestehen kann. In dieser Situation ist es eine gute Nachricht, dass sich die wichtigen Parteien der Provinz zu einer neuen Regierung zusammengefunden haben.

          Die Regionalregierung unter Führung der Unionistin Arlene Foster darf mitreden darüber, wie es mit Nordirland nach dem Brexit weitergeht. Die Londoner Regierung hatte in den Verhandlungen mit der EU zugelassen, dass die Zollgrenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Großbritannien de facto in die Irische See verschoben wird.

          Dafür wird sie von den Unionisten des Verrats bezichtigt. Diese befürchten, dass sich die Bindungen Nordirlands an den Rest Großbritanniens auf diese Weise allmählich lösen. Die Republikaner wiederum spekulieren genau darauf. Ihr Ziel bleibt die Vereinigung Irlands.

          Das allein zeigt, wie groß die Herausforderungen sind, denen sich die neue Regionalregierung gegenübersieht. Dass sich die Parteien trotzdem geeinigt haben, ist auch eine Folge der Unterhauswahl vom Dezember. Die beiden größten Parteien hatten Stimmen verloren. Es drohten Neuwahlen in Nordirland und weitere Verluste.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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