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Kommentar : Nervenkriege

Pokerfaces: Yanis Varoufakis und Alexis Tsipras im griechischen Parlament Bild: dpa

Standfestigkeit und Einigkeit der EU werden derzeit von innen und außen einer harten Prüfung unterzogen. Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat in Wolfgang Schäuble seinen Meister gefunden. Putin aber ist ein weit härterer Gegenspieler. Er pokert mit höchstem Einsatz.

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          So schnell schießen die Badener nicht? Da täuschten sie sich, die Griechen. Und nicht nur sie. Der Antrag, mit dem Athen nach langem Zögern um eine Verlängerung des Hilfsprogramms bat, war kaum in Brüssel eingetroffen, da erscholl in Berlin schon ein „Ungenügend!“. Finanzminister Schäuble verdeutlichte damit allen Beteiligten bis hin zum Kommissionspräsidenten Juncker, dass jedenfalls für ihn die Zeit der Formulierungstricks und der (Selbst-)Täuschung vorbei ist.

          Athen setzt offenbar bis zuletzt darauf, dass es in der EU Kräfte gibt, die sich vor einem Staatsbankrott Griechenlands und dem „Grexit“ noch mehr fürchten als die Griechen selbst. Schäuble tut das nicht – oder verbirgt es perfekt. In ihm hat Pokerface Varoufakis seinen Meister gefunden. Starke Nerven sind jetzt wichtig. Die EU muss auf der Einhaltung der vereinbarten Bedingungen beharren. Ein Aufweichen hülfe Griechenland nicht, schadete aber der ganzen Union.

          Geld und Schulden sind freilich nicht die einzigen Themen, über die in der EU gestritten wird. Auch noch andere Differenzen gefährden ihren Zusammenhalt und beschränken ihre politische Handlungsfähigkeit. Die Krisendiplomatie im Fall der Ukraine überließ die EU nicht nur deswegen Merkel und Hollande, weil die am wenigsten Schlaf brauchen, sondern weil sie sich in der Beurteilung der Lage ziemlich einig sind. Das kann man nicht von der ganzen EU sagen. In ihren Reihen gibt es inzwischen einige unsichere Kantonisten, die besondere Beziehungen zu Moskau unterhalten.

          Putin an diesem Donnerstag in St. Petersburg

          Wie werden Athen, Budapest, Prag, Sofia stimmen, wenn es um die Verschärfung der Sanktionen geht? Wenn. Denn trotz des – einmütig – festgestellten Bruchs auch des zweiten Minsker Abkommens geschieht in dieser Hinsicht bislang nichts, obwohl Moskau schlecht behaupten kann, Debalzewe sei von ukrainischen Truppen zusammengeschossen worden. Auf was will die EU denn noch warten? Dass auch Mariupol fällt? Dass die „Separatisten“ auf Kiew vorrücken?

          Größeren Schrecken als diese Aussicht verbreitete im Westen die Bitte Poroschenkos, eine EU-Polizeitruppe in sein Land zu schicken, das in einigen Teilen schon ein Protektorat Putins ist. Mit dem will sich die EU aber keinesfalls direkt anlegen, da herrscht ausnahmsweise Einigkeit. Denn Putin ist ein viel härterer Pokergegner als Varoufakis: Er schreckt nicht davor zurück, in seinem Spiel auch Menschenleben einzusetzen.

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