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Russland : Alarm

Feindbild Putin? Schaufenster in Simferopol Bild: REUTERS

Russland ist ein erbärmlich schwaches Land. Nun hat es einen Pfad beschritten, der Stärke und Stolz zurückverspricht. Das ist gefährlich. Doch in Deutschland wimmelt es wieder von Russlandverstehern.

          Man muss sich in den Anderen hineinversetzen, auch in der Politik. Dann kann man besser abwägen, wie man handeln sollte, besser einschätzen, was passieren könnte. Man schützt sich damit auch vor groben Irrtümern, hat einen freieren Blick, freiere Hände und einen freieren Kopf. Aber wenn das Hineinversetzen in falsches Rechtfertigen übergeht, wenn die Empathie schließlich dazu führt, dass man sich selbst und seine eigenen Interessen darüber vergisst, dann sind all diese Vorteile wieder verspielt. Ja, man steht sogar noch schlechter da als ohne ein solches Übermaß an falschem Einfühlungsvermögen. Anders ausgedrückt: Wenn einer mich schlägt, muss ich ihn erst einmal davon abbringen. Warum er es tut, darüber kann ich hinterher nachdenken. Aggression mit Empathie zu begegnen, bedeutet nur, ihr nachzugeben. Bedeutet, dass man verliert. Aber wer tut so etwas schon? Naja – wir.

          In Deutschland wimmelt es wieder von Russlandverstehern, seit Moskau mit einem illegalen Referendum und Waffengewalt der Ukraine die Krim entrissen und die Schwarzmeer-Halbinsel annektiert hat. Seitdem wird in Deutschland dauernd erklärt, wie recht doch Putin damit eigentlich hatte, und dass der Westen ihn gleichsam dazu getrieben habe. Die EU und der Westen sind schuld an Putins politischer Aggression. Man muss sich wirklich enorm verrenken, um das glauben zu können, ist es doch schon auf den ersten Blick offenkundig falsch. Und doch fliegen diese Ideen durchs offene Fenster hinein wie Stubenfliegen. Spätestens, seit der „stern“ die Behauptung in die Welt setzte, der Westen habe seinerzeit Gorbatschow versprochen, dass die Nato sich nicht ausdehnen werde, wenn sein Imperium zerfalle. Das wurde allenthalben nachgedruckt, als sei es eine gesicherte historische Tatsache. Dabei ist es einfach Unfug.

          Ist schon in Vergessenheit geraten – hier, in Deutschland – dass die Mitgliedschaft der Bundesrepublik im westlichen Militärbündnis zuletzt als wichtigstes Hindernis vor der Wiedervereinigung stand? Die SPD brachte damals gewissermaßen die Stalinnote wieder ins Spiel: Man dachte laut darüber nach, ob nun nicht doch noch ein einiges, bündnisfreies Deutschland wiedererstehen könne, wie es der sowjetische Diktator 1952 vorgeschlagen hatte. Den Sozialdemokraten waren solche Überlegungen ohnehin nicht fremd, sie neigten nicht zu knapp seit den siebziger Jahren wieder neutralistischen Ideen zu; das nannte sich „zweite Phase der Entspannungspolitik“. Auch unter National-Konservativen gab es in den achtziger Jahren eine neutralistische Strömung. Warum also nicht als Preis für die Wiedervereinigung zahlen, was man sich sowieso wünschte: endlich raus aus dem Ost-West-Konflikt, blockfrei?

          Doch die Wiedervereinigung kam, wie sie kam, weil Gorbatschow tat, was er tat – und was viele kaum für möglich gehalten hatten: Er nahm die Ausdehnung der Nato hin. Enzensberger hat ihn deshalb unter die „Helden des Rückzugs“ eingereiht. Etwas bodennäher kann man sagen, dass Gorbatschow Realist war. Ihm war die Ausgezehrtheit und Schwäche seines Landes bewusst. So kam ganz Deutschland in die Nato. Und Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Tschechien, Ungarn, Kroatien, Bulgarien, Rumänien. Doch jetzt, ein Vierteljahrhundert später, breitet sich ausgerechnet in Deutschland die Legende aus, man habe den Russen etwas ganz anderes versprochen. Wie kommt das? Lieben die Deutschen die Russen so sehr, dass sie für die Krim sogar die eigene Geschichte umschreiben?

          Nicht wirklich. Dann würden sie öfter in Russland Urlaub machen als, beispielsweise, in Amerika. Nein, die Deutschen haben Angst vor den Russen. Wie der Mist im Beet ist diese Angst der Nährboden für solche Legenden. Denn solche Erzählungen beruhigen so schön. Wenn wir, oder besser noch, die EU und die Amerikaner schuld sind am Treiben der Russen in der Ukraine, dann ist im Grunde alles gut. Es hat seine Ordnung. Wir können ruhig schlafen.

          Nach zwei furchtbaren und furchtbar verlorenen Kriegen ist kein Wunder, dass tief in den Deutschen die Angst wurzelt. Die Angst vor den Russen ist ebenso wenig verwunderlich – nach den Kriegsverbrechen, die Deutsche in Russland und Russen in Deutschland begangen haben. Aber was soll’s? Gedanken, die dazu dienen, die Angst auszureden, sind falsche Gedanken, und Entscheidungen, die man fällt, nur um seine Angst zu lindern, sind falsche Entscheidungen. Man muss den Dingen ins Auge sehen und richtige Entscheidungen treffen. Und die Dinge liegen so, dass nun einmal erheblicher Grund zur Sorge besteht.

          Putin handelt in der Ukraine kriegerisch. Er ist auf fremdes Territorium einmarschiert. Er kujoniert das Land weiter. Er hat den angekündigten Abzug der Truppen von der Grenze nicht wahr gemacht. Er erpresst mit dem Gas. Seine Hilfstruppen destabilisieren die Ukraine, hantieren mit Kriegsfackeln. Russland betreibt gegenüber dem Nachbarstaat Ukraine eine Politik völkerrechtswidriger Aggression. Verantwortlich dafür ist nicht der Westen, sondern der Kreml. Und all das ist gefährlich, schon aus dem einfachen Grunde, dass Putin mit dieser Politik Erfolg hat. Niemand redet mehr davon, ihm die Beute wieder wegzunehmen. Und wer Erfolg mit etwas hat, macht weiter.

          Russland ist der größte Staat der Welt – doch so stark, wie es durch die Augen seiner kleinen Nachbarn oder durch die Brille der Angst betrachtet wirkt, ist das Land in Wahrheit ganz und gar nicht. Es ist, genau genommen, ein schwaches Land mit einem starken Mann an der Spitze. Wie stark, wie übermächtig Putin ist, weiß die Welt spätestens, seit er, mit löblicher Rücksicht auf die Verfassung, für vier Jahre Medwedew als Präsidenten installierte, um sich dann ins Amt zurückwählen zu lassen. Es wäre schön, wenn Putin wirklich dieser lupenreine Demokrat wäre.

          Aber Russland ist keine lupenreine Demokratie. Das Land ist erbärmlich schwach – vielleicht ist das heutige Russland, relativ gesehen, sogar schwächer als die Sowjetunion zur Zeit ihres Untergangs. Denn wirtschaftlich kann man Russland nicht als Mittelmacht bezeichnen, schon gar nicht, wenn man die Hauptquelle seines allzu niedrigen Wohlstands, die Rohstoffausfuhren, herausrechnet. Nichts gegen das Verkaufen der eigenen Schätze. Das an sich ist aber kein nachhaltiges Wirtschaften. Weil es daran fehlt, ist die Lage in Russland so miserabel. Anders als die Länder, die es in der Sowjetzeit ausgebeutet und unterdrückt hat, ist es auch nach dem Zusammenbruch des Kommunismus nicht hochgekommen. Darüber hinaus hat sich Russlands relative Macht durch den Aufstieg und das Wirtschaftswachstum Chinas weiter verringert.

          Das ist der Befund: Alarm. Weil das schwache Russland jetzt einen Erfolgspfad beschritten hat, der ihm seine entbehrte Stärke, seinen verlorenen Stolz zurück verspricht. Putin ist der Avatar dieses Stolzes, seine Inkarnation. Und das ist, noch einmal: gefährlich. Für die russischen Nachbarn, zu denen auch wir gehören, und für die Welt. Was soll man tun? Schlaflieder singen hilft jedenfalls nicht. Mit den Russen reden, klar, klingt gut. Küssen kann man freilich nicht alleine. Wenn Moskau schon vor der Annexion der Krim nicht mit sich reden ließ, was soll das Reden hinterher eigentlich erbringen? Wir haben es nicht mit einem atmosphärischen Problem zu tun, sondern mit einem sicherheitspolitischen. Sicherheitspolitische Risiken kann man mit atmosphärischen Mitteln nicht hinreichend begegnen. Sondern durch Rüstung. Die guten Jahre sind vorbei, der Westen muss aufrüsten.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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