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Abhängig von China : Demokratien müssen sich wehren

Für Multilaterismus: Außenminister Maas stellt Ende Mai das neue Weißbuch vor. Bild: Imago

Im Konflikt mit autoritären Regimen wird der Zusammenschluss der Demokratien dringlich. Gut, dass Minister Maas nicht mehr um den heißen Brei herumredet.

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          Es wird auch Zeit, dass die Zusammenarbeit der Demokratien in der Welt mit größerer Emphase und Dringlichkeit beschworen wird. Die Ängstlichkeit, mit der lange zum Beispiel auf die Gemütslage der chinesischen Machthaber Rücksicht genommen worden ist, weicht einem neuen Realismus. Das ist gut so.

          Zu diesem Realismus gehört die Erkenntnis, die jetzt Außenminister Maas den deutschen Botschaftern vorgetragen hat, dass China ökonomische Abhängigkeiten in politische Gefolgschaft umzumünzen versuche. Australien hat in den vergangenen Monaten erfahren, was das in der Praxis heißt – und sich der Erpressung widersetzt. Welche Konsequenzen zieht Deutschland daraus, dessen Wirtschaft sich auch immer stärker auf China konzentriert?

          Man muss die Systemrivalität zwischen den Demokratien und den autoritären Regimen nicht zum neuen kalten Krieg ausrufen. Beide Seiten sind ökonomisch viel zu eng miteinander verflochten, als dass sie sich immerzu in ihren Gräben verschanzen könnten. Doch der ordnungspolitische Grundkonflikt sowie die geopolitischen und geoökonomischen Gegensätze liegen nun mal offen zutage.

          Diesen Herausforderungen müssen sich die Demokratien – lies: der Westen – stellen. Zum Beispiel auf dem Feld der Technologie, da hat Maas recht. Sich in immer größere Abhängigkeit zu begeben passt dazu schlecht, es sei denn, wir nähmen unsere Werte nicht ernst und wüssten nicht, was unsere wahren Interessen sind.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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