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Türkei : Aufstand gegen Erdogan

Autoritär und mimosenhaft: Tayyip Erdogan Bild: AFP

Die Proteste sind der Dämpfer, den Ministerpräsident Erdogan seit langem brauchte. Er hatte sich zuletzt nur noch mit Jasagern umgeben und die Türkei in einer Ein-Mann-Show geführt.

          3 Min.

          Die Proteste entzündeten sich an einem Bauvorhaben in Istanbul, sie griffen rasch auf nahezu alle Provinzen der Türkei über, und sie dauern länger als alle Proteste der vergangenen Jahrzehnte. In kurzer Zeit fand sich eine breite Koalition überwiegend jugendlicher Unzufriedener zusammen - Säkulare und Sozialisten, Linke und Kemalisten, Kurden und Aleviten. Erstmals seit dem Epochenwechsel in der Türkei im November 2002, als Erdogans AKP die abgewirtschafteten alten Parteien in einem Erdrutschsieg abgelöst hatte, stellt eine große Bewegung den Ministerpräsidenten in Frage. Der Held der arabischen Straße, gefeiert in Gaza und Kairo, ist zum Feindbild der türkischen Straße geworden.

          Auf den ersten Blick ähnelt der Taksim-Platz dem Tahrir-Platz, und so springt der Funke von Kairo nach Istanbul über. Über Jahre hatte sich die türkische Regierungspartei AKP in dem Vergleich gesonnt, eine Inspiration für die arabische Welt zu sein oder gar ein Modell. Nun drehen sich die Vorzeichen um, und die arabischen Protestbewegungen werden offenbar zum Vorbild für die jungen Türken, die nicht wollen, dass Ministerpräsident Tayyip Erdogan zum Führer aller sunnitischen Muslime wird und ihnen vorschreibt, wie sie als Muslime zu leben haben.

          Der Lack ist ab

          Die Unterschiede sind aber größer als die Ähnlichkeiten. Denn die türkischen Proteste richten sich nicht gegen ein Regime, sondern nur gegen eine Person: gegen den charismatischen, konfrontativen Erdogan, der - einem Putin gleich - das Land in einer Ein-Mann-Show autoritär führt. Erdogan ist indes kein Diktator, sondern ein demokratisch gewählter Regierungschef, der mutmaßlich auch heute jede Wahl gewinnen würde. Über Erdogan werden die kommenden Wahlen entscheiden, nicht die heutigen Straßenproteste. Erdogans Lack des großen Staatsmanns, der das Land stärker als jeder andere seit dem Republikgründer Atatürk verändert hat und es in eine glänzende Zukunft führen könnte, ist aber ab.

          Die Proteste zeigen, dass sich die Türkei verändert hat, dass eine lebendige Zivilgesellschaft herangewachsen ist, die sich nichts mehr von oben diktieren lässt. Erdogan und die AKP werden lernen müssen, dass sich eine Demokratie nicht daran misst, was sie der Mehrheit bringt, sondern auch daran, wie sie mit den Minderheiten umgeht, und die wollen sich von Erdogan keinen Lebensstil vorschreiben lassen. Die Proteste lagen seit Wochen in der Luft - im Mai hatte die Istanbuler Polizei mehrere Kundgebungen niedergeknüppelt -, überraschend kam nur ihre Wucht.

          Der Aufstieg der Türkei zur Regionalmacht und der wirtschaftliche Boom sind Erdogans Verdienst. Der Erfolg stieg ihm jedoch zu Kopf. Die Protestwelle ist nun die Antwort auf eine Politik, die zunehmend als falsch empfunden wird: Auch viele fromme Muslime lehnen das Alkoholgesetz ab, das den Alkoholausschank einschränkt; viele fürchten - nicht ohne Grund -, dass Erdogans abenteuerliche Syrien-Politik die innere Sicherheit der Türkei gefährdet; und immer größer wird der Widerstand dagegen, dass Erdogans Günstlinge den Zuschlag für Großprojekte bekommen.

          Als Folge von Erdogans Großmannssucht wurden die Projekte immer größer: der größte Flughafen der Welt, die größte Moschee Istanbuls auf dem höchsten Hügel der Stadt, ein gigantischer Umgehungskanal zum Bosporus. Klein wirkte das Vorhaben, auf dem Gezi-Park, einer der wenigen Grünflächen in Istanbuls Innenstadt und einem der beliebtesten Treffpunkte der Jugend, ein weiteres Einkaufszentrum mit Luxusapartments bauen zu lassen. Doch das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

          Umgeben von Jasagern

          Die Proteste sind der Dämpfer, den Erdogan seit langem brauchte. Er hatte sich zuletzt nur noch mit Jasagern umgeben; mimosenhaft veranlasste er Klagen gegen kritische Journalisten. Früher wurden Türken wegen der „Herabwürdigung des Türkentums“ verurteilt, heute werden sie es wegen Majestätsbeleidigung.

          Dabei hat die türkische Regierung, trotz der erfolgreichen vergangenen zehn Jahre, noch viel Arbeit. Die Demokratisierung, die 2003 einsetzte, wurde nie abgeschlossen und ist sogar bedroht. Die Versöhnung mit den Kurden steht aus. Die Aleviten klagen weiter über eine Diskriminierung durch die sunnitische Mehrheit. Bedroht ist der wirtschaftliche Erfolg, denn der Aufschwung flacht ab.

          Erfolgreich war die Türkei, als Abdullah Gül noch als Außenminister an Erdogans Kabinettstisch saß und dessen unbändige Energie klug in Bahnen lenkte, die dem Land nutzten. Im kommenden Jahr endet Güls Amtszeit als Präsident, und große Erwartungen sind an ihn gerichtet, dass er in die Politik zurückkehrt. Er ist auch als Präsident der Einzige geblieben, der Erdogan, zuletzt wegen des übertriebenen Polizeieinsatzes am Wochenende, kritisierte.

          Krönen wollte Erdogan seine Karriere, die ihn kometenhaft aus einem Istanbuler Armenviertel an die Spitze der Türkei geführt hat, indem er sich im kommenden Jahr zum Staatspräsident wählen lässt. Präsident könnte er noch sein, wenn die Republik im Jahr 2023 hundert Jahre alt wird. So weit wird es aber nur kommen, wenn Erdogan Lehren aus den Protesten zieht.

          Rainer Hermann
          (Her.), Politik

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