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Kofi Annan in Syrien eingetroffen : UN machen Assad für Angriff auf Zivilisten verantwortlich

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Regimegegner demonstrieren am Montag in Daria Bild: AFP

Der UN-Vermittler Kofi Annan ist am Montag in Damaskus eingetroffen. Am Dienstag wird er mit dem syrischen Präsidenten Assad zusammentreffen. Die Vereinten Nationen haben das syrische Regime für den Angriff auf die Stadt Hula mit mehr als 100 Toten, darunter viele Zivilisten und Kinder, verantwortlich gemacht. Damaskus bezeichnet die Vorwürfe als „Tsunami der Lügen“.

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          Drei Tage nach dem Massaker syrischer Regierungstruppen an Zivilisten in der Ortschaft Hula ist der UN-Vermittler Kofi Annan am Montag in Damaskus eingetroffen. Er werde am selben Tag mit Außenminister Walid al Muallem und am Dienstag mit dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad zusammentreffen, hieß es in der syrischen Hauptstadt. Auch werde er mit Oppositionellen sprechen.

          Am Freitag waren nach Erkenntnissen von UN-Beobachtern bei Kampfhandlungen in Hula in der Provinz Homs mehr als 110 Menschen getötet worden, unter ihnen zahlreiche Kinder. Augenzeugen und Einschätzungen der UN-Beobachter legen nahe, dass die Menschen durch Artillerie- und Panzergranaten der Assad-Truppen sowie durch das Wüten regime-treuer Milizen ums Leben kamen. Diplomaten in der Region nannten die Visite Annans „entscheidend“ in Hinblick auf dessen Friedensplan. Das Massaker von Hula rief weltweit Entsetzen und Empörung hervor.

          Der UN-Sicherheitsrat verurteilte das Massaker in der Nacht zum Montag nach einer Sondersitzung „mit den stärksten möglichen Worten“. Bei dem Angriff in Wohngebieten habe es „mehrfachen Artillerie- und Panzerbeschuss von den Regierungstruppen“ gegeben.

          Kofi Annan (Mitte) spricht am Montag in Damaskus mit dem Chef der UN-Beobachtermission Robert Mood (links)
          Kofi Annan (Mitte) spricht am Montag in Damaskus mit dem Chef der UN-Beobachtermission Robert Mood (links) : Bild: AFP

          Die Formulierung der Diplomaten enthält keine direkte Verurteilung der syrischen Regierung, da diese am Widerstand Russlands gescheitert wäre. Russland macht sowohl die syrische Regierung als auch „Extremisten“ für das Massaker verantwortlich. „Für Russland ist nicht wichtig, wer in Syrien regiert“, sagte Lawrow am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in Moskau. „Wichtig ist, dass die Gewalt in Syrien beendet wird, dass das Auslöschen von Leben beendet wird, damit die Syrer selbst in einem Dialog ohne Einmischung von außen ihr Schicksal bestimmen“, sagte Lawrow.

          Hague wies hingegen der Führung des umstrittenen Präsidenten Baschar al Assad die Schuld zu. Er appellierte mit Nachdruck an Russland, mehr Druck auf dessen engen Partner Syrien auszuüben. Beide Länder unterstützten weiter den Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan, sagten die Minister. „Wir stimmen mit unserer Sicht, wie die Ziele umzusetzen sind, nicht immer überein“, sagte Lawrow. Er kündigte eine engere und vertrauensvolle Zusammenarbeit an, um eine Lösung zu finden.

          Das Papier des UN-Sicherheitsrats mit gerade einmal gut 20 Zeilen gehört zu den deutlichsten Worten, die das Gremium in der seit 14 Monaten andauernden Krise mit mehr als 10.000 Toten bislang gefunden hat. Über Panzer und Artillerie verfügt nur das Regime von Präsident Assad. Zudem ist der Einsatz schwerer Waffen ein klarer Bruch mit dem Friedensplan, dem das Regime von Präsident Baschar al Assad zugestimmt hatte.  Auch die Angaben der Regierung in Damaskus werden damit von den UN negiert: Damaskus hatte immer wieder behauptet, die schweren Waffen wie gefordert abgezogen zu haben.

          „Klare Spuren der Regierung bei diesem Massaker“

          Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig sah damit auch eine klare Verletzung der UN-Resolutionen. „Dafür ist die syrische Regierung verantwortlich zu machen. Sie missachtet den Friedensplan nicht nur, sie setzt ihn sogar aufs Spiel und fordert den Sicherheitsrat heraus. Das können wir nicht tolerieren.“ Der Chef der UN-Beobachtermission, General Robert Mood, hatte zuvor berichtet, bei dem Angriff der Truppen am Freitag in der Ortschaft Hula bei Homs seien mindestens 108 Menschen ums Leben gekommen, etwa ein Drittel davon Kinder.

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