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Köhler in Afrika : Auf Augenhöhe

  • -Aktualisiert am

Fühlt sich in Ghana wie zu Hause: Köhler mit Staatspräsident Kufuor Bild: dpa

Mit seiner Initiative „Partnerschaft mit Afrika“ will Bundespräsident Köhler einen dauerhaften Dialog mit demokratiewilligen Staaten fördern. In Ghana diskutierten die afrikanischen Staatschefs jetzt mit Jugendlichen über die Probleme ihrer Länder.

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          Am Ende rocken alle Staatschefs. Sie schwingen die Hüften, ihre Arme schlenkern in der tropischen Nacht. „Black is black“ spielt die Band im Palmengarten des Regierungspalasts von Ghana in der Nacht zum Sonntag. Fünf afrikanische Präsidenten wirbeln dazu über den Rasen. Mit ihnen tanzt Horst Köhler, Deutschlands Staatsoberhaupt. „I've been thinking about you“ scheppert durch die Verstärker, als der Bundespräsident und sein Kollege John Kufuor aus Ghana einander zugewandt sich im Rhythmus biegen, die Hände in der Luft.

          Das ist ihr Fest. Köhler und Kufuor, sie beide sind die Gastgeber in Ghanas Hauptstadt Accra. „Partnerschaft mit Afrika“ heißt die Initiative, die der Bundespräsident Ende 2005 ins Leben rief. Es geht Köhler um einen dauerhaften Dialog Deutschlands mit Schwarzafrika. Allerdings nur mit jenen Staaten, deren Regierungen ernsthaft bemüht sind um eine bessere Zukunft, die wirklich demokratisch und wirtschaftlich stabil ist. Fünf Länder sind bisher dabei: Ghana, Nigeria, Botswana, Liberia und Benin.

          „Zwei Generationen - eine Zukunft“

          In Accra haben sich am Wochenende Staatsoberhäupter zur zweiten Konferenz dieses Afrika-Forums getroffen, aber nicht nur sie. Fünfzig junge Leute, je zur Hälfte aus Afrika und Deutschland, sind hinzugeladen. „Zwei Generationen - eine Zukunft“ ist das Treffen überschrieben. Es soll junge Afrikaner mit jungen Deutschen zusammenbringen, aber ebenso dem Nachwuchs der einzelnen Staaten Gelegenheit geben, mit ihren Präsidenten zu diskutieren. Von allein können sie jedoch kaum herankommen an die höchsten Würdenträger ihrer Länder. Im Hotel in Accra, wo Köhler und seine Kollegen wohnen, ist täglich schon beim Frühstück zu beobachten, wie der jeweilige Hofstaat seine Herren abschirmt.

          Botswanas Präsident Mogae schreitet nur im großen Gefolge zum Buffet. Auf dem Forum jedoch kann sich kein Präsident vor den Fragen der Jungen verschanzen. Wie würde das auch wirken im Beisein der Kollegen? Jeder Staatschef will ja seine Demokratietauglichkeit beweisen, zumal unter deutscher Aufsicht. Denn Deutschlands Geld ist wichtig für die Entwicklung in ihren Staaten. Und immer strenger wird die Entwicklungshilfe - jährlich fließen 1,9 Milliarden Euro reine Hilfe nach Afrika - den Kriterien des „good governance“ unterworfen, der guten Regierungsführung, wozu auch Zuhören zählt.

          „Durchaus selbstkritisch“ in den Arbeitsgruppen

          „Die haben ihre Präsidenten gegrillt, die haben kritische Fragen gestellt“, berichtet Köhler nach dem ersten Arbeitstag und lacht zufrieden. Arbeitsgruppen sind eingerichtet, in denen je ein Staatsoberhaupt sitzt. Die vier Themen spiegeln Afrikas Grundprobleme: Umwelt; Krieg und Konflikte; Bildung und Beschäftigung; Demokratie und Jugend. Die Presse darf nicht dabei sein, damit offener gesprochen wird. Köhler sagt, seine afrikanischen Kollegen seien „durchaus selbstkritisch“ gewesen. „Korruption, aber auch in Umweltfragen, da müssen wir mehr machen“, zitiert er. Aber es seien dann auch Gegenfragen der Kollegen gekommen: „Ihr fordert Umweltschutz von uns? Dabei leiden wir doch besonders unter der Umweltverschmutzung der reichen Industriestaaten.“

          Köhler selbst meidet es strikt, als demokratischer Wächter daherzukommen. „Auf Augenhöhe“ soll Deutschland mit Afrika sprechen, das hat er sich zum außenpolitischen Ziel seiner Amtszeit gesetzt, dazu sollen seine jährlichen „Partnerschaft mit Afrika“-Konferenzen beitragen. Deshalb übt auch Köhler Selbstkritik. Er verlangt mehr „Bereitschaft zur Transparenz“ von der deutschen Industrie. Bestechungen, wie sie große deutsche Firmen in Afrika versuchten, seien peinlich schlechte Beispiele für Afrika. Und: „Im wirtschaftlichen Bereich dürfen wir Afrika nicht die Türen vor Exportchancen zuschlagen.“ Köhler beklagt die Abschottungspolitik der Europäischen Union. „Ich meine damit konkret die Fischereipolitik der EU, die Überkapazitäten aufgebaut und afrikanischen Ländern Fischereirechte abgekauft hat.“

          China liefert billig und ohne Bedingungen

          Das ist die große Sorge des Entwicklungspolitikers Köhler: Afrika wird so lange auf fremde Hilfe angewiesen sein, wie es nicht selbst Arbeitsplätze schafft und Nahrung wie Waren bei sich produziert. Nun locken die Chinesen mit günstigsten Krediten. Das reizt Afrikas Regierende, auch manchen von Köhlers Gästen. China verlangt nicht das anstrengende „good governance“, China liefert schnell, billig und ohne Bedingungen. Allerdings rücken chinesische Firmen mit ihren eigenen Arbeitern an. Die bauen in Accra die Fußballstadien für den Africa Cup 2008, während viele Einheimische vor ihren Bretterbuden liegen und dösen.

          Was ändert nun Köhlers Konferenz? „Ich bin nicht angetreten, um die Probleme Afrikas auf einen Schlag zu lösen“, sagt er. Er habe auch nicht den Ehrgeiz, mit seiner Initiative den ganzen Kontinent zu erfassen. Köhler will es bei Deutschlands bisherigen fünf afrikanischen Partnerländern belassen. Das nächste Forum ist für den Herbst wieder in Bonn geplant.

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