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Koalitionsverhandlungen in Athen : Neue Griechen braucht das Land

Seit 1993 hat es im Athener Parlament keine Koalition gegeben Bild: AFP

Seit 1993 hat es in Athen nur Einparteienregierungen gegeben. Doch nun sind die beiden größten Parteien so schwach, dass es nach der kommenden Wahl eine Koalition wird geben müssen. Bisher ist allerdings niemand in Sicht, der sie führen könnte.

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          Am Samstag, wenige Stunden nach seinem mitternächtlichen Zittersieg bei der Vertrauensabstimmung im Athener Parlament, hat der griechische Ministerpräsident Papandreou damit begonnen, die Forderung seiner Fraktion zu erfüllen und Verhandlungen mit den anderen im Parlament vertretenen Parteien über die Bildung einer Koalition vorbereitet. Was sich nun anbahnt in Athen, hat Seltenheitswert. Es ist nämlich schon eine Weile her, seit in Griechenland Koalitionsverhandlungen geführt wurden - ungefähr zwei Jahrzehnte.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das Ende der achtziger und den Beginn der neunziger Jahre haben die Griechen als eine Zeit der Instabilität in Erinnerung, die im April 1990 ihren Tiefpunkt erreichte. Damals wählten sie ein Parlament - zum dritten Mal innerhalb von zehn Monaten. Zuvor waren wacklige Koalitionsregierungen schon kurz nach ihrer Bildung wieder zerfallen. Auch auf die Wahlen vom April 1990 sollte keine volle Legislaturperiode folgen.

          Grund war ein Wahlgesetz, das noch von der Regierung Andreas Papandreou verabschiedet worden war, als dieser die Popularität seiner Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) schwinden sah. Wenn er schon selbst nicht mehr regieren konnte, wollte der Vater des heutigen Ministerpräsidenten es auch der Nea Dimokratia seines damaligen Rivalen Konstantin Mitsotakis nicht gestatten. Also wurde das Wahlgesetz so gestaltet, dass selbst ein deutlicher Sieg kaum für eine Regierungsmehrheit reichte.

          Die Folge war eine Zeit der Dauerwahlen. "Koalitionsregierungen werden in der politischen Geschichte Griechenlands mit großen politischen Krisen assoziiert", stellt der Meinungsforscher Giannis Mavris fest. Ein Grund dafür sind die habituellen Tricksereien der Pasok sowie der Nea Dimokratia mit dem Wahlgesetz. Wer an der Macht war, versuchte stets, sich das Gesetz nach den eigenen Bedürfnissen zurechtzuschneiden und der jeweiligen Oppositionspartei das Regieren unmöglich zu machen.

          Seit 1993 nur Einparteienregierungen

          Dass es seit 1993 nur noch Einparteienregierungen gegeben hat, liegt an einem Strategiewechsel der beiden großen Parteien. Die neueren Wahlgesetze enthalten eine Klausel, die den jeweiligen Wahlsieger nicht mehr benachteiligt, sondern im Gegenteil extrem begünstigt. Ein Beispiel ist das Anfang 2004 von der Pasok verabschiedete sogenannte Skandalidis-Gesetz, benannt nach dem damaligen Innenminister.

          Es legte fest, dass die bei einer Wahl siegreiche Partei 40 Sitze gleichsam als Bonus geschenkt erhält. Bei einem Parlament mit 300 Sitzen ist das keine Kleinigkeit. In der Nea Dimokratia regte sich Kritik an dieser Bestimmung, und tatsächlich schaffte die Partei das Skandalidis-Gesetz ab, als sie selbst an der Macht war. Sie brachte 2007 ein eigenes Gesetz ein, das Schluss machte mit dem Wahlgeschenk von 40 Sitzen. Jetzt erhält die siegreiche Partei 50 Sitze zusätzlich.

          Die Pasok ist demoskopisch im Tiefflug

          Inzwischen sind die beiden immer noch größten Parteien des Landes in der Wählergunst jedoch so tief gefallen, dass ihnen selbst das geltende Wahlrecht nicht mehr zu einer Regierungsmehrheit verhelfen wird. Vor allem die Pasok ist demoskopisch im Tiefflug. Als sich unlängst der Tag ihres ersten Wahlsiegs am 18. Oktober 1981 zum 30. Mal jährte, war niemandem in der Pasok zum Feiern zumute. In ihren besten Zeiten genoss die Partei Zustimmungsraten von mehr als 60 Prozent, und noch bei Papandreous Wahlsieg vor zwei Jahren erhielt sie immerhin 44 Prozent der Stimmen. Das klingt inzwischen wie ein Märchen aus einem fernen Land. Als zuletzt die Sonntagsumfrage gestellt wurde, gaben 14,7 Prozent der Befragten an, die Pasok wählen zu wollen. Auch die Nea Dimokratia lag mit 22 Prozent kaum bei der Hälfte ihres einstigen Durchschnitts.

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