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Koalitionssondierungen in Wien : K. und K. für Österreich?

Guter Dinge: ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz (l.), Grünen-Vorsitzender Werner Kogler am Freitag in Wien Bild: AFP

Vor zwei Jahren brach Sebastian Kurz ein Tabu, als er mit der rechten FPÖ eine Koalition einging. Jetzt wird an etwas ganz Neuem gebastelt: Einem Bündnis der konservativen ÖVP mit den Grünen.

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          Ein letztes Mal sind am Freitag die sechsköpfigen Teams der christdemokratischen ÖVP und der Grünen im barocken Winterpalais in der Wiener Innenstadt zusammengetroffen, um zu sondieren, ob man miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten könne. Dabei ist es allen Beteiligten längst klar: Es wird, wenn nicht noch etwas völlig Unvorhergesehenes passiert, zu diesen Verhandlungen kommen. Eigentlich sind sie unter dem Etikett „Sondierungen“ längst im Gange. 

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Schließlich sprechen die beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler samt ihren Delegationen schon seit vier Wochen miteinander. Und die beiden anderen Parteien, die rechnerisch für eine Regierungsbildung mit Wahlsieger Kurz rechnerisch in Frage kommen, die sozialdemokratische SPÖ und die rechte FPÖ, sind nach ihren ersten Gesprächen mit dem ÖVP-Vorsitzenden aus dem Koalitionskarussell vorerst ausgestiegen.

          Zur Entscheidung vertagt man sich aber über das Wochenende. Denn Kogler braucht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen einen förmlichen Beschluss der grünen Parteigremien. Kurz, der nach außen hin sehr auf Augenhöhe bedacht ist, wird das abwarten, ehe auch er sich festlegt. Einen Gremienbeschluss benötigt er dafür nicht, er hat sich bei Übernahme des Parteivorsitzes im Frühjahr 2017, die damals manche als „Putsch“ bezeichneten, freie Hand geben lassen. Aber natürlich wird er seine Parteigranden durch intensive Kommunikation pflegen. Es werde auch eine Gremiensitzung der ÖVP-Länderchefs und Interessenbünde geben, sagte Kurz. Er wolle sich am Montag erklären, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnimmt.

          Kogler ließ am Freitagabend nach Abschluss der Sondierungen offen, welche Empfehlung er dem grünen Gremium geben wolle. Doch stellte er bereits Betrachtungen an, wie eine allfällige Regierungsarbeit anlegen solle, nämlich mit einer Politik, die auf eine Perspektive von nicht nur einer Legislaturperiode ausgelegt sei, sondern zwei, also zehn Jahre. Kurz sagte: „Egal wie wir uns entscheiden, das wird herausfordernd werden.“

          Wird Österreich zum Vorreiter?

          Kurz vor dem Abschluss der Sondierungen hatte es noch einmal etwas Störfeuer gegeben. Ein Protagonist des linken Flügels der Grünen, Michel Reimon, griff auf Twitter die ÖVP an, weil sie entgegen aller Verschwiegenheitsschwüre schon drei Mal Details aus den Gesprächen „geleakt“ habe. Worum es sich dabei angeblich gehandelt habe, sagte Reimon nicht. Möglicherweise bezog sich das auf Medienberichte über angeblich schon verabredete Personalien. Das ist immer der heikelste Teil von Regierungsverhandlungen, weil es dann immer auch innerparteiliche Enttäuschungen gibt. Auch deshalb beteuerten am Freitag beide Parteivorsitzenden, dass über dergleichen noch nicht gesprochen worden sei.

          Wenn es zu Türkis-Grün kommen sollte, wäre es das Bündnis der Wahlsieger. Aus der Nationalratswahl Ende September sind beide Parteien als klare Gewinner hervorgegangen. Das eint sie. Zugleich sind sie allerdings auch diejenigen politischen Formationen, die nach ihren programmatischen Aussagen am allerwenigsten zusammenpassen. Es ist also alles andere als gewiss, dass die absehbaren Koalitionsverhandlungen auch zu einer Koalition führen.

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