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Koalition in Österreich : Kann Kurz mit den Grünen?

Werner Kogler und Sebastian Kurz im September in Wien Bild: Reuters

Die ÖVP und die Grünen in Österreich hätten zusammen eine Mehrheit. Doch Politik ist mehr als das Addieren von Parlamentssitzen. Es müsste schon eine gemeinsame Grundlage geben. Ein ruhiges Regieren würde das jedenfalls nicht.

          3 Min.

          Als Sebastian Kurz vor zwei Jahren eine Koalition seiner ÖVP mit der rechten FPÖ einging, fand er in ganz Europa viel Beachtung. Das lag an verschiedenen Dingen, etwa daran, dass der neue österreichische Bundeskanzler so jung war, aber auch daran, dass er eine Vorreiterrolle einnahm. Gerade in jenen Ländern, in denen rechtsradikale Parteien ebenfalls erstarkten, fragte man sich: Geht das gut? Lassen sich die „Rechtspopulisten“ auf diese Weise entzaubern? Oder hält Kurz ihnen den Steigbügel, damit sie selbst die Zügel in die Hand nehmen?

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Dass das Projekt nicht lange gutgegangen ist, wissen wir, seit das Ibiza-Video aufgetaucht ist. Doch lag es nicht an der Regierungsbeteiligung der FPÖ, sondern an schweren Verfehlungen ihres Führungspersonals, allen voran des einstigen Vorsitzenden Heinz-Christian Strache. Am vergangenen Sonntag hat Österreich neu gewählt. Nun ist die FPÖ von der Macht weiter entfernt denn je. Sie erlitt eine schwere Niederlage und bekam nurmehr 16 Prozent. Das heißt nicht, dass die bisherige Regierung in den Augen aller Österreicher schlecht gewesen wäre. Rein rechnerisch hätten ÖVP und FPÖ auch jetzt noch eine Mehrheit. In Umfragen wurde der Koalition gute Arbeit attestiert. Aber davon profitierte hauptsächlich Kurz, der mit mehr als 37 Prozent klarer Wahlsieger wurde. Die FPÖ will sich in der Opposition erholen, Kurz muss sich einen neuen Partner suchen.

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