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Vor Korea-Gipfel : Der Weg ist das Ziel

Diese Sanktionen wirken! Der amerikanischen Regierung ist klar, dass sie das druckvolle Instrument nicht zu schnell aus der Hand geben darf. Präsident Trump machte zuletzt mehrfach deutlich, dass die Sanktionen erst bei greifbaren Zugeständnissen der nordkoreanischen Seite gelockert werden könnten. Immerhin: Seine Regierung werde keine neuen Sanktionen verhängen, so lange die Gespräche nicht zusammenbrächen. Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis verlangte, Pjöngjang müsse in „Vorleistung“ gehen, bevor sie gelockert würden. Erforderlich seien „unumkehrbare Schritte“ bei der atomaren Abrüstung. Entsprechende Forderungen kommen auch vonseiten der Demokraten und der Japaner, die vor zu schnellen Zugeständnissen der Amerikaner warnen. Vorstellbar wäre es, dass zunächst die Beschränkungen gegen Einzelpersonen gelockert  würden, danach die gegen Güter des täglichen Lebensbedarfs, sagt Korea-Forscher Mosler. Konkrete Beschlüsse dazu sollte man besser für dieses Treffen nicht erwarten.

Werden Menschenrechte thematisiert?

„Ich fürchte nein. Grundsätzlich meine ich aber, dass die Frage der Menschenrechte getrennt von der Sicherheitsfrage behandelt werden sollte. Dann sind die Chancen wohl auch höher, dass Nordkorea hier einlenkt“, sagt Hanns-Günther Hilpert. Der UN-Sonderberichterstatter Tomas Qjea Quintana forderte vor wenigen Tagen die Freilassung aller politischen Gefangenen Nordkoreas – als Signal des guten Willens. Dass es dazu nicht kommen wird, ist leicht vorherzusehen bei rund 100.000 (vermeintlichen) Oppositionellen, die Schätzungen zufolge in den Arbeitslagern des Regimes weggesperrt sind. Aber Quintana wollte den Finger in die Wunde legen und den Fokus auf das zentrale Thema der Menschenrechte schwenken, das dennoch kaum eine Rolle spielen dürfte beim Gipfel. Zu hoch die Gefahr, dass Kim Jong-un das Treffen platzen ließe. Denn offiziell bestreitet das Regime Kims die Existenz solcher Lager. Unabhängige Berichte dazu gibt es nicht, Journalisten und Inspektoren wie dem UN-Nordkorea-Fachmann Michael Kirby, der Zeugenaussagen zusammentrug,  wurde die Einreise und damit auch der Zutritt verwehrt. Auf Durchbrüche bei diesem Thema sollte also vorerst niemand bauen. „Es müssen zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden, um später auch solche Themen anzugehen“, sagt Hannes Mosler.

Etwas größer stehen die Chancen bei einem Anliegen, das Trump auf Bitte Japans ansprechen will: die Rückkehr von Japanern, die nach Nordkorea verschleppt worden waren. Sie waren einst an der Ausreise aus Nordkorea gehindert worden, weil sie nordkoreanischen Agenten helfen sollten, sich als Japaner auszugeben. Einige (nach japanischen Angaben um die 17) leben seit Jahrzehnten in Nordkorea. Die Freilassung wäre ein Signal des Entgegenkommens und für Kim vergleichsweise leicht zu gewähren. Zumal sich Trump für symbolische Gesten, die die Atmosphäre verbessern, erwärmen kann: Kim habe ihm einen „sehr warmherzigen“ Brief geschrieben. Der Präsident erklärte wiederholt, er wolle ein persönliches Verhältnis zu Kim aufbauen. „Es geht um die Grundhaltung. Es geht um die Bereitschaft, Dinge erledigen zu wollen.“ Und da kommt es auch auf vermeintlich unwichtige Fragen des Protokolls an: „Auf jeden Fall muss verhindert werden, dass sich einer der beiden Spitzen, vor allem Kim, in irgendeiner Weise schlechter behandelt oder dargestellt fühlt“, sagt Mosler. Genau darin könnte aber auch ein Scheitern des Gipfels begründet sein: Trump und Kim sind kaum zu kontrollierende Persönlichkeiten. Weder durch Fragen des Protokolls noch durch klug ausgehandelte Kommuniqués. Ein großer Rest Unsicherheit bleibt also. Am wahrscheinlichsten ist jedoch, dass das erste Treffen eher erfolgreich über die Bühne geht, weil die guten Absichten mit einem Handshake der beiden besiegelt werden. Der Teufel liegt aber im Detail künftiger Verhandlungen.

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