https://www.faz.net/-gpf-wdfz

Kenia : Annan bewegt Odinga und Kibaki zum Kompromiss

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Zwei Monate nach den umstrittenen Wahlen in Kenia, denen heftige Unruhen folgten, haben sich die Konfliktparteien auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Nach Vermittlung des früheren UN-Generalsekretär Annan unterzeichneten Staatschef Kibaki und Oppositionsführer Odinga eine entsprechende Vereinbarung.

          1 Min.

          Zwei Monate nach den umstrittenen Wahlen in Kenia haben die Konfliktparteien eine Einigung über eine Machtteilung in dem ostafrikanischen Land erreicht. Ein entsprechendes Abkommen wurde am Donnerstag von Präsident Mwai Kibaki und dem Führer der Oppositionspartei „Orange Democratic Movement“ (ODM), Raila Odinga, in Nairobi unterzeichnet.

          Nach Angaben des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan, der seit mehr als einem Monat zwischen den Lagern vermittelt hat, sieht das Abkommen die Schaffung eines in der kenianischen Verfassung bislang nicht vorgesehenen Ministerpräsidentenposten vor, der aller Voraussicht nach von Odinga bekleidet werden wird. Zudem sollen zwei stellvertretende Ministerpräsidenten ernannt werden.

          Neue Verfassung wird angestrebt

          Die Ministerposten in der Koalitionsregierung werden entsprechend der Zahl der Abgeordneten jeder Partei aufgeteilt werden. Die ODM stellt mit Abstand die stärkste Fraktion im kenianischen Parlament. Darüber hinaus soll innerhalb eines Jahres eine neue Verfassung erarbeitet werden, um die neue Regierungsform mit Präsident und Ministerpräsident staatsrechtlich abzusichern.

          Kofi Annna mit Oppositionsführer Odinga:
          Kofi Annna mit Oppositionsführer Odinga: : Bild: dpa

          Allerdings verlaute nichts darüber, ob dieser Ministerpräsident mit exekutiver Macht ausgestattet werden wird, wie es die ODM verlangt, um den Regierungschef während der Übergangszeit unabhängig vom Präsidenten zu machen, oder ob der neue Regierungschef nicht vielmehr vom Präsidenten ernannt werden wird, der ihn folglich auch wieder entlassen kann, wie es das Kibaki-Lager fordert.

          Die Opposition hatte der Regierung von Staatschef Kibaki vorgeworfen, die Präsidenten- und Parlamentswahlen Ende Dezember gefälscht zu haben. Seit den Wahlen sind bei gewaltsamen Protesten und Auseinandersetzungen mindestens 1000 Menschen getötet und 300.000 Menschen vertrieben worden. Kenia galt bis dahin als einer der stabilsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Staaten Afrikas.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Tödlicher Schuss am Set : Regieassistent räumt Fehler ein

          Die Hinweise zu Verstößen gegen Waffenregeln bei den Dreharbeiten zu „Rust“ haben sich bestätigt. Und Nicolas Cage hat schon mal wütend ein Set verlassen – weil die Waffenmeisterin, die auch bei „Rust“ arbeitete, Fehlzündungen nicht verhindert hatte.
          Ein Zug des Abellio-Konzerns auf der Strecke zwischen Essen und Duisburg

          Insolvenz von Bahn-Unternehmen : Es lief von Anfang an nicht rund

          Abellio-Züge bedienen in Deutschland 52 Zugverbindungen. Die Insolvenz des Unternehmens stellt Landesregierungen vor Probleme – und könnte auch Pendler in Schwierigkeiten bringen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.