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Wegen Antisemitismus : Ken Livingstone aus Labour Partei ausgeschlossen

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Auf unbestimmte Zeit ausgeschlossen: Ken Livingstone Bild: dpa

Der scheidende Labour- Generalsekretär wirft den ehemaligen Abgeordneten Ken Livingstone aus der Partei. Grund dafür sind antisemitische Äußerungen des ehemaligen Londoner Bürgermeisters.

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          Der ehemalige Abgeordnete der britischen Labour Partei, Ken Livingstone, wurde am Mittwoch laut Informationen der „Huffington Post“ auf unbestimmte Zeit wegen antisemitischer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen. Das ordnete der scheidende Generalsekretär Iain McNicol als seine letzte Amtshandlung an.

          Livingstone hatte letztes Jahr für Aufruhr gesorgt, als er eine Entschuldigung für seine Äußerungen über Hitler und den Zionismus verweigerte. Der ehemalige Londoner Bürgermeister sagte, dass Hitler und die Juden 1930 konspiriert hätten. Daraufhin ordnete Parteichef Corbyn bereits eine vorläufige Suspendierung an, die aber im April ausgelaufen wäre.

          Eine Untersuchung, die Corbyn ebenfalls angeordnet hatte, wurde bislang nicht durchgeführt, da das Streitbeilegungsgremium des Parteivorstands nicht tätig wurde. Das rief erheblichen Unmut in der Partei hervor, unter anderem bei dem Abgeordneten Wes Streeting, der sagte: „Es hätte nicht nötig werden sollen, dass ein scheidender Generalsekretär die Entscheidung in letzter Minute fällt“. Eine Untersuchung der Vorwürfe ist durch McNicols Entscheidung nun unvermeidbar.

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