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Verbrechen in Afghanistan? : Strafgerichtshof lehnt Ermittlungen gegen Amerika ab

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Die Chefanklägerin des Strafgerichtshofes, Fatou Bensouda, bei dem Prozess gegen den kongolesischen Warlord Bosco Ntaganda im August 2018 Bild: Reuters

Es wird vorerst keine Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Amerikaner geben. Die Chefanklägerin hatte ein Verfahren gegen Soldaten wegen angeblicher Kriegsverbrechen in Afghanistan beantragt.

          Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Eine Untersuchung würde der Gerechtigkeit zur Zeit nicht dienen, teilte das Gericht am Freitag im niederländischen Den Haag mit. Von einem Ermittlungsverfahren wären auch amerikanische Staatsbürger betroffen gewesen.

          Im November 2017 hatte die Chefanklägerin Fatou Bensouda ein Ermittlungsverfahren beantragt. Dabei ging es um mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan seit 2003. Beschuldigt wurden auch amerikanische Soldaten und Mitglieder des amerikanischen Geheimdienstes CIA.

          Das Gericht erklärte, dass die Basis für Ermittlungen zwar ausreichend sei. Es sei aber seither zu viel Zeit verstrichen, und es gebe kaum Aussicht auf eine Kooperation Afghanistans. Die Aussichten für erfolgreiche Ermittlungen seien daher sehr gering.

          Wegen des drohenden Verfahrens hatte die Regierung von Präsident Donald Trump Mitarbeitern und Richtern des Weltstrafgerichts mit Sanktionen gedroht. Erst kürzlich war der Chefanklägerin Bensouda das Visum für die Vereinigten Staaten entzogen worden.

          Der Strafgerichtshof hat im Jahr 2002 seine Arbeit aufgenommen und ist für die globale Ahndung von Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffen auf die Souveränität von Staaten zuständig. Ihm gehören 123 Länder an, die Vereinigten Staaten haben das Statut des Strafgerichtshofes jedoch bislang nicht ratifiziert.

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