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Geplatzter Waffenstillstand : Haftar setzt auf Sieg

Kämpfer von Haftars „Libyscher National Armee“ im April 2019 in Benghazi Bild: Reuters

Der libysche Warlord Haftar werde keinen Waffenstillstand unterzeichnen, in dem nicht die Entwaffnung seiner Gegner vorgesehen sei, heißt es in Medienberichten. Außerdem sei er zuversichtlich, was den Kriegsverlauf angehe.

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          Die Moskauer Gespräche zwischen den wichtigsten libyschen Konfliktparteien sind ohne Erfolg zu Ende gegangen. Der Warlord Chalifa Haftar, der mit seiner „Libyschen Nationalen Armee“ (LNA) große Teile des nordafrikanischen Landes kontrolliert, reiste laut Medienberichten ab, ohne ein von Russland und der Türkei vermitteltes Waffenstillstandsabkommen zu unterzeichnen. Dass Haftars Rivale, der Leiter der von den Vereinten Nationen eingesetzten „Regierung der Nationalen Übereinkunft“, Fayez Sarradsch, ein entsprechendes Dokument unterzeichnet habe, hatten am Montagabend nach vielen Stunden Verhandlungen die Außenminister Russlands und der Türkei, Sergej Lawrow und Mevlüt Cavusoglu, in einem kurzen Auftritt vor der Presse mitgeteilt.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Die Präsidenten der beiden Länder, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, hatten vorige Woche eine Waffenruhe verkündet, die seit Sonntag in Libyen gelten soll, aber brüchig ist. Russland unterstützt in dem Konflikt Haftar, der seit April vorigen Jahres die Hauptstadt Tripolis einnehmen will und zuletzt die Hafenstadt Sirte erobern konnte; die Türkei steht auf Seiten Sarradschs, der Tripolis hält.

          In Moskau, wo die Gespräche am Montagmorgen überraschend begonnen hatten, vermittelten die Außen- und die Verteidigungsminister der Türkei und Russlands zwischen Haftar und Sarradsch. Die Gegner sollen sich bei den Verhandlungen im Empfangshaus des russischen Außenministeriums, einem neugotischen Prachtbau vom Ende des 19. Jahrhunderts, aber nicht persönlich getroffen haben. Lawrow hatte am Abend hinzugefügt, Haftar habe sich „ein bisschen“ Bedenkzeit bis Dienstagmorgen ausbedungen, sehe das Dokument aber „positiv“.

          Allerdings berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax schon in der Nacht auf Dienstag unter Berufung auf arabischen Medien, Haftar und seine Delegation hätten Moskau verlassen. Lawrow sagte am Dienstagmorgen, es seien keine abschließenden Ergebnisse erreicht worden. Man werde die Bemühungen fortsetzen und unterstütze auch die Bemühungen anderer Länder um eine friedliche Konfliktlösung. Demnächst, womöglich am Sonntag, soll in Berlin eine Konferenz zu Libyen stattfinden.

          In Medienberichten hieß es unter Berufung auf die LNA, Haftar poche auf der Auflösung und Entwaffnung von Milizen, die Sarradschs Übereinkunftsregierung stützen. Ohne einen solchen Punkt werde er kein Abkommen unterzeichnen. Zudem sei die LNA entschieden, den Sieg zu erreichen.

          Der Sender Sky News Arabia berichtete, Haftar habe in den Gesprächen gefordert, seine Truppen nach Tripolis einrücken zu lassen, eine neue, von seinen Leuten gebilligte Regierung zu bilden und Söldner abzuziehen, die aus Syrien und der Türkei  nach Libyen gebracht worden seien. Haftar wird hingegen durch russische Söldner unterstützt.

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