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Kaukasus : Steinmeier warnt vor schwelenden Konflikten

  • Aktualisiert am

Aserbaidschanische Soldaten in Berg-Karabach. Vor allem um diese Region wird es bei Steinmeiers Kaukasus-Reise gehen. Bild: dapd

Außenminister Frank-Walter Steinmeier beginnt seine dreitägige Reise nach Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Im Fokus liegen dabei die Friedensverhandlungen um die Konfliktregion Berg-Karabach, die nicht zur Ruhe kommt.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einem Wiederaufbrechen von Konflikten in der Kaukasus-Region gewarnt. Vor Beginn seiner dreitägigen Reise in den südlichen Kaukasus am Mittwoch sagte Steinmeier, „angesichts der Turbulenzen in Europa dürfen wir die Lage im südlichen Kaukasus nicht aus den Augen verlieren“. Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach „birgt jederzeit neues Eskalationspotential“.

          Deutschland stehe im Jahr seines Vorsitzes bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) „in der Verantwortung, diese Gefahr soweit das möglich ist einzudämmen - durch eine Konsolidierung des Waffenstillstands, vertrauensbildende Maßnahmen und den baldigen Einstieg in Verhandlungen. Das gleiche gilt auch für die Territorialkonflikte in Georgien.“

          Bis Freitag will Steinmeier Armenien, Aserbaidschan und Georgien besuchen. Nach Angaben der Bundesregierung sind in Armenien und Aserbaidschan politische Gespräche geplant. Dabei soll es unter anderem um eine Lösung für den Konflikt um Berg-Karabach gehen.

          OSZE-Jahrestagung beginnt in Tiflis

          In die georgische Hauptstadt Tiflis reist Steinmeier mit einer hochrangigen Wirtschafts- und Kulturdelegation. Dort beginnt am Freitag die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Mit der Eröffnung der Jahrestagung „setzen wir darüber hinaus ein Zeichen für die Stärkung des Parlamentarismus in der OSZE“, teilte Steinmeier mit.

          Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach war Anfang April abermals eskaliert. Bei mehrtägigen Kämpfen waren mindestens 110 Soldaten und Zivilisten beider Seiten getötet worden. Am 5. April wurde schließlich unter russischer Vermittlung ein Waffenstillstand vereinbart. Die Verhandlungen über den Status der Region brachten in den vergangenen Jahren keine Klärung.

          Ein jahrzehntelanger Konflikt

          Bereits 1988 forderte die überwiegend armenische Bevölkerung Berg-Karabachs den Anschluss an Armenien. In der Region, die geographisch komplett von aserbaidschanischem Land eingeschlossen ist, leben nach Schätzungen der OSZE etwa 14.000 Menschen. In den vergangenen Jahrzehnten kam es dort immer wieder zu Kampfhandlungen, Waffenstillständen und bisher erfolglosen Friedensverhandlungen. Beide Seiten sind inzwischen hoch gerüstet, ein Krieg hätte wohl, wie der jüngste Gewaltausbruch angedeutet hat, veheerende Folgen.

          Die OSZE ist seit 1992 in der Region aktiv, seit der Budapester Konferenz 1994 soll die Minsker Gruppe der OSZE als Vermittler zwischen Aserbaidschan und Armenien im Berg-Karabach-Konflikt dienen. Den Vorsitz haben Russland, Frankreich und die Vereinigten Staaten, Deutschland ist ein reguläres Mitglied. Die Türkei, einer von Aserbaidschans engsten und stärksten Verbündeten, ist zwar ebenfalls Mitglied der Gruppe, hat aber keinen Vorsitz. Russland dagegen gilt als Verbündeter Armeniens, obwohl die jüngsten Kampfhandlungen von Moskau aus relativ neutral betrachtet wurden.

          Die Lösung des Konflikts hängt nicht nur von der Verhandlungsbereitschaft Aserbaidschans und Armeniens ab, sondern auch von der Vermittlung zwischen den beiden Parteien. Dabei wird Russland eine stärkere Rolle und einflussreichere Position zugesprochen als Deutschland.

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