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Kaukasus-Krise : Russland als Friedensstifter

  • -Aktualisiert am

Russische Hegemonie: Medwedjew bei der Kranzniederlegung im Genozidmuseum in Jerewan im Oktober Bild: AFP

Im Kaukasus hat die Gewalt zwischen Rebellengruppen und Einheiten von Armee und Polizei zuletzt deutlich zugenommen. Nach dem Krieg gegen Georgien will Moskau den politischen Kollateralschaden begrenzen - und versucht sich nun als Friedensstifter in Nagornyj Karabach.

          In Russland sind in der Konfliktregion Nordkaukasus bei Angriffen vermutlich islamischer Rebellen bis zu 15 Menschen als Geiseln genommen und mindestens acht Polizisten bei Minenexplosionen verletzt worden.

          Bewaffnete und maskierte Männer verschleppten in Inguschetien bis zu 15 Zivilisten, wie das Innenministerium der Teilrepublik am Freitag nach Angaben der Agentur Interfax mitteilte. In der Teilrepublik Tschetschenien seien acht Polizisten während Einsätzen in Wohnhäusern bei Explosionen von zwei Minen verletzt worden. Die Zwischenfälle hatten sich den Angaben zufolge am späten Donnerstagabend ereignet.

          Versuche politischer Schadensbegrenzung

          Im Nordkaukasus hatte die Gewalt zwischen Rebellengruppen und Einheiten von Armee und Polizei zuletzt deutlich zugenommen. Besonders betroffen ist die russische Teilrepublik Inguschetien. Seit Russland die von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien Ende August anerkannt hat, wachsen im gesamten Kaukasus Befürchtungen, dass auch in anderen Regionen wie Dagestan und Inguschetien Unabhängigkeitsbestrebungen wieder stärker werden. Menschenrechtler beklagen, dass keine unabhängige Berichterstattung aus der Region möglich ist.

          Spuren eines Krieges: Ein Georgier vor seinem zerstörten Haus im südossetischen Ergneti

          Moskau gehe es darum, jetzt den politischen Kollateralschaden im Südkaukasus zu begrenzen, der sich durch den Einmarsch in Georgien, die zeitweise Besetzung eins Teils des Kernlandes und durch die Anerkennung der beiden abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien als selbständige Staaten ergeben hatte. Das glauben politische Beobachter in Georgien und in Aserbaidschan.

          Vor allem als Versuch einer politischen Schadensbegrenzung im Südkaukasus nach dem August-Krieg wird zumindest in Baku auch der jüngste Vorstoß Moskaus zugunsten einer schnellen Lösung des eingefrorenen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende, aber seit dem Bürgerkrieg zu Beginn der neunziger Jahre abtrünnige Provinz Nagornyj Karabach gesehen.

          Die Scharte auswetzen

          Moskau, das Jahre lang für Armenien Partei ergriffen habe und zudem militärische und politische Schutzmacht Armeniens gewesen sei, wolle die Scharte in seinem internationalen Ansehen wenigstens zum Teil auswetzen, indem es sich den Staaten im Südkaukasus als Friedensstifter zwischen Armenien und Aserbaidschan präsentiere. Präsident Medwedjew lud den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und den armenischen Präsidenten Sersch Sarkisjan dieser Tage zu direkten Gesprächen über die Beilegung des Konflikts in Moskau unter russischer Schirmherrschaft ein.

          Aserbaidschan hat sich offiziell dazu noch nicht geäußert. Russland gehört neben Amerika und Frankreich zu den Vorsitzenden der Minsk-Gruppe im Rahmen der OSZE, die sich seit langem vergeblich bemühte, die Lösung des Karbach-Konflikts zu vermitteln.

          Russland hat sowohl gegen Armenien, seinen engen Bundesgenossen in der Region, als auch gegen Aserbaidschan einiges gutzumachen. Denn beide Länder gehörten neben Georgien zu den Verlierern des August-Kriegs. Aserbaidschans Öltransporte durch Georgien wurden gestört. Baku musste die Ölförderung herunterfahren und erlitt Verluste. Armeniens wichtigste Landverbindung in die Außenwelt und zu Russland durch georgisches Gebiet wurde durch den Krieg blockiert, ebenfalls die Seeverbindung über den georgische Hafen Poti.

          Armenien verweigerte Anerkennung

          Armenien hatte bereits durch die vorherige Wirtschaftsblockade, die Russland gegen Georgien verhängt hatte, stark gelitten. Die von Moskau gewünschte Anerkennung Abchasiens und Südossetiens verweigerte Armenien. Denn die Anerkennung hätte den georgischen Partner zu Gegenmaßnahmen veranlasst, die Armenien empfindlich hätten treffen müssen, das wegen der Schließung der aserbaidschanischen und türkischen Grenzen ohnehin seit Jahren weitgehend isoliert ist.

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