https://www.faz.net/-gpf-yrpp

Kasachstan : Präsident Nasarbajew zum Wahlsieger erklärt

  • Aktualisiert am

Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew: Für eine weitere Amtszeit bestätigt Bild: dpa

Wie erwartet ist der kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew zum klaren Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden. Mit 95,5 Prozent der Stimmen sei er für eine weitere Amtszeit bestätigt worden. Führer der Opposition hatten die Wahl am Sonntag boykottiert, die sie als Farce kritisieren.

          1 Min.

          Der autoritäre kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew ist wie erwartet zum klaren Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden. Vorläufigen Ergebnissen zufolge erhielt der Amtsinhaber 95,5 Prozent der Stimmen und wurde damit für eine zweite fünfjährige Amtszeit bestätigt, wie die Wahlkommission am Montag in der Hauptstadt Astana mitteilte. Die Beteiligung an der international kritisierten Abstimmung wurde mit fast 90 Prozent angegeben.

          Führer der Opposition hatten die Wahl am Sonntag boykottiert, die sie als Farce kritisieren. Mit einer Kampagne unter dem Motto „Für Kasachstan“ wollte das Lager um Nasarbajew offenbar sicherstellen, dass nicht nur ausreichend Stimmen für den Präsidenten zusammenkommen, sondern auch die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbeteiligung von 50 Prozent erreicht wird. Der 70-jährige Nasarbajew regiert Kasachstan seit den 1980er Jahren praktisch unangefochten. Diesmal traten gegen ihn drei wenig bekannte Politiker an, die zudem ihre Unterstützung für den Amtsinhaber bekundet haben. Laut den vorläufigen Ergebnissen erhielt jeder von ihnen weniger als zwei Prozent der Stimmen. Einer gestand gar ein, für Nasarbajew gestimmt zu haben.

          Mangelnde Transparenz und fehlender Wettbewerb kritisiert

          Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierte schon vor der Wahl mangelnde Transparenz und fehlenden Wettbewerb unter den Kandidaten. Berichten zufolge sollen sowohl Studenten als auch Staatsbedienstete unter Druck gesetzt worden sein. Eigentlich sollte Nasarbajews Amtszeit 2012 enden. In einem Referendum wollte er darüber entscheiden lassen, die nächsten zwei Wahlen abzusagen.

          Dieser Vorschlag wurde jedoch vor Gericht für verfassungswidrig erklärt, woraufhin der Präsident eine vorgezogene Neuwahl ansetzte. Er erklärte, er wolle mit diesem Schritt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie stärken. Kritiker vermuten allerdings, dass Nasarbajew mit der Wahl Aufstände wie in einigen arabischen Ländern verhindern wollte. Ebenfalls aus diesem Grund versprachen ranghohe Vertreter des Regimes kurz vor der Wahl Reformen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Mittlerweile hat Nils Jonathan Lenssen aus Berlin die Situation akzeptiert: „Das Hauptding ist der Abschluss und was erreicht zu haben“, sagt er.

          Abitur zu Zeiten des Virus : Der Corona-Jahrgang

          Sie haben von einer besonderen Zeit geträumt, Partys und Reisen vorbereitet. Jetzt aber müssen auch sie zu Hause bleiben. Unsere Autorin hat sich bei Abiturienten umgehört, wie Träume platzten und neue Pläne entstehen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.