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Terrorismus : Dem Terror mit Innovation begegnen

Am französischen Nationalfeiertag raste in der Hafenstadt Nizza ein Attentäter mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge. Nun wurde in Barcelona erneut ein Fahrzeug die Waffe des Terrors. Bild: dpa

Immer wieder setzen Terroristen Autos als Waffe ein. Das ließe sich nicht verhindern, heißt es dann oft. Doch das stimmt nicht.

          In Berlin, Nizza und nun auch in Barcelona sind Autos als Waffe des Terrors eingesetzt worden. Das Ziel der Täter war, möglichst viele zu töten oder zu verletzen, das Mittel war einfach, und die Umstände stellten der Tat keine besonderen Hindernisse entgegen. Nach dem furchtbaren Anschlag von Nizza, bei dem 86 Menschen zu Tode kamen, stellte der Polizei-Lobbyist Rainer Wendt im Deutschlandfunk fest: „Man sollte den französischen Behörden auf gar keinen Fall Vorwürfe machen.“

          Bevor er sich den Opfern zuwandte, beklagte er erst einmal die Dauerbelastung der Polizei, um dann des Langen und Breiten über die „große Herausforderung“, einen Lastwagen zu stoppen, zu konfabulieren. Abschließend stellte er fest: „So viele Opfer zu produzieren, das war offensichtlich nicht zu verhindern.“

          Seltsamerweise ist Wendt, der hier nur sein Standardprogramm abspulte, erst in Misskredit geraten, nachdem bekanntwurde, dass er jahrelang, obwohl nicht mehr im Dienst, Beamtensold kassiert hatte und dabei auch noch regelmäßig befördert worden war. Das hatte ihn allerdings – wie auch? – nicht davon abgehalten, in einem offenbar ganz gut verkauften Buch Deutschland als schwachen Staat abzuqualifizieren, Verständnis für „jeden“ zu äußern, der sage, die Bundesrepublik sei „überhaupt kein Rechtsstaat“ mehr, und auch noch über Korruption zu klagen. Hängt nun eins mit dem anderen zusammen? Das tut es.

          Hätte das Grauen nicht verhindert werden können?

          Leider ist Wendt nicht der Einzige, der diese Nummer abzieht. Er hatte es nur zu einer Art Geschäftsmodell gemacht. Doch wann immer die Sicherheitsbehörden in den Fokus der Aufmerksamkeit geraten, zeigen ihre Sprecher routiniert auf andere, meist auf die Politik. So war es nach dem Polizeiversagen in der Silvesternacht auf der Kölner Domplatte und auch nach den Gewaltexzessen organisierter Straßenkämpfer kürzlich in Hamburg: Eigentlich konnte man immer nichts machen. Das wird in Ankara und Moskau sicherlich auch aufmerksam zur Kenntnis genommen.

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          Nach dem Anschlag von Nizza hat die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung mit Recherchen zum Thema Sicherheit vor Fahrzeug-Attentätern begonnen. Hätte das Grauen am französischen Nationalfeiertag nicht verhindert werden können? Es war absehbar, dass sich dergleichen über kurz oder lang auch in Deutschland ereignen könnte. Diese Recherche ergab zweierlei: Es gibt zahlreiche Möglichkeiten zu verhindern, dass Autos bei Großereignissen oder an neuralgischen Punkten in Menschenmengen rasen können. Das geht mit banalen, wenig kostenaufwendigen Mitteln. Im Zeitalter der Digitalisierung gibt es aber auch sehr intelligente, zukunftsträchtige Optionen. Der zweite Befund war stets: Viele der Zuständigen interessierte das offenbar wenig. Das resignative Standardargument, das auch nach jedem Anschlag öffentlich vorgetragen wird, lautet: Es gibt nun einmal keine hundertprozentige Sicherheit.

          Ja, und? Wer hat hundertprozentige Sicherheit verlangt? Verlangt wird hundert Prozent Engagement. Und das nicht zuletzt von Hoheitsträgern mit Pensionsberechtigung. Ohne eine politische Kultur ehrlicher und konstruktiver Verantwortung ist good governance, gute Regierung nicht möglich.

          Es ist wahr: Der Terrorismus an sich kann nicht besiegt werden. Aber das rechtfertigt nicht, die Hände in den Schoß zu legen. Politische Probleme sind immer komplex. Sie haben vielerlei Ebenen: politische, ökonomische, soziale, geographische. Man muss ihnen auf jeder angemessen begegnen. Natürlich kann man den Islamismus nicht in Wuppertal besiegen – aber alles Menschenmögliche tun, um ein Straßenfest zu schützen, das geht schon.

          Man kann Terrorismus nicht verhindern

          Wenn wir also, wie schon beschlossen, über zukunftsweisende Mobilitätskonzepte in den Städten reden, dann müssen wir nicht nur über Feinstaub und Fahrräder sprechen, sondern die Bedrohung durch den Terrorismus mit einbeziehen. Man kann ihn nicht verhindern. Aber man kann die Wirksamkeit eines Fahrzeugs als Waffe beschränken. Die technologischen Optionen im Zeitalter autonomer Fahrzeuge und digitaler Vernetzung sind überaus reichhaltig, vieles ist zum Greifen nah.

          Wir müssen unsere enorme Ingenieursintelligenz auch dazu einsetzen, um solche Lösungen zu finden. Das gilt auch für die politische Ingenieursintelligenz, die ganze kreative Kompetenz unser Verwaltung, unseres Rechtsstaats, unserer Gesellschaft. Das ist gewiss eine gewaltige Aufgabe, die höchste Aufmerksamkeit verdient. Und natürlich betrifft sie viel mehr als nur dieses eine Thema, das Auto als Waffe. Es drohen ja noch viel größere Gefahren.

          Und Jaulen hilft nicht. Furcht, gar Resignation erst recht nicht. Innenminister de Maizière sieht es richtig: Es handelt sich um eine Querschnittsaufgabe. Sie erfordert die Bündelung aller konstruktiven Kräfte. Man sollte sie nicht nur als aufgezwungene Abwehr begreifen, sondern im Gegenteil als Anreiz zur Innovation. Sie hat enormes initiatives und kreatives Potential.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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