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Parti Socialiste in der Krise : Der Tag des Ruhms ist lang vorbei

Das waren noch Zeiten: Sozialisten feiern vor der Parteizentrale nach Hollandes Wahlsieg im Mai 2012. Bild: Picture-Alliance

Von den einst stolzen Sozialisten in Frankreich ist nicht mehr viel übrig. Ihren Parteisitz haben sie verkauft, die Welle von Austritten ist nicht zu bremsen. Kann der neue Parteichef das ändern?

          Seine Lebensgefährtin, Soria Blatmann, arbeitet als Beraterin im Elysée-Palast. Aber das ist auch schon alles, was Olivier Faure mit dem französischen Präsidenten verbindet. Der 49 Jahre alte Fraktionsvorsitzende der „Nouvelle gauche“ (Neue Linke) in der Nationalversammlung glaubt im Gegensatz zu Emmanuel Macron, dass die Sozialistische Partei (PS) eine Zukunft hat. Faure ist angetreten, die marode Partei wieder aufzurichten. Mit dem Versprechen einer „Renaissance“ hat Faure eine klare Mehrheit der sozialistischen Mitglieder überzeugt. 48,56 Prozent gaben ihm ihre Stimme im ersten Wahlgang der Urabstimmung Mitte März.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Faures gefährlichster Herausforderer, der frühere Minister Stéphane Le Foll, zog seine Kandidatur daraufhin zurück. Der Sieg Faures ist entschieden. Die Interimsparteiführung hat noch immer nicht das Endergebnis veröffentlicht. Schon im ersten Wahlgang erreichte die Wahlbeteiligung mit knapp 40.000 von mehr als 100.000 registrierten Mitgliedern einen Tiefstand. Vor dem Parteitag in Poitiers 2015 hatten noch mehr als 70.000 Mitglieder abgestimmt.

          „Unsere Partei kann sterben“

          An diesem Wochenende wird Faure beim 78. Parteitag in Aubervilliers bei Paris offiziell zum Ersten Sekretär ernannt. So heißen die Vorsitzenden der traditionsreichen Partei, deren Gründung in das Jahr 1905 zurückreicht. Die PS kann sich rühmen, eine der ältesten Parteien Frankreichs zu sein. Beim Parteitag in Tours im Dezember 1920 wurde der Bruch mit den Kommunisten vollzogen. Die Spätfolgen dieser Entscheidung prägen bis heute die Parteienlandschaft. Links von den Sozialisten hält sich eine starke Kraft, die derzeit vom linken Volkstribun Jean-Luc Mélenchon angeführt wird. Mit seiner Kandidatur für „La France Insoumise“ hätte sich Mélenchon mit 19,58 Prozent der Stimmen im vergangenen April beinahe für die Stichwahl der Präsidentenwahlen qualifiziert.

          „Unsere Partei kann sterben“, prophezeite Ende 2016 der damalige sozialistische Premierminister Manuel Valls. Bislang sah es ganz so aus, als solle er Recht behalten. Faure will zeigen, dass Valls sich irrt. Er leugnet die Krise nicht, aber glaubt, einen „wahrhaft linken, wahrhaft realistischen“ Kurs einschlagen und damit die enttäuschten Anhänger zurückgewinnen zu können. Der designierte Parteichef spricht Macron das Vermögen ab, sozialistische Wähler dauerhaft an sich zu binden. „Bei dieser Regierung für die Reichen braucht es eine Partei für alle anderen“, sagt er.

          Das Ende der Ära François Hollande markiert einen Tiefpunkt in der Parteigeschichte. Der sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon kam auf gut sechs Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang. Er ist inzwischen aus der Partei ausgetreten und hat eine eigene Bewegung „Génération.s“ begründet. 53.000 Mitglieder soll diese neue Bewegung inzwischen zählen. Die Nachwuchsorganisation der Sozialisten, „Mouvement des Jeunes socialistes“ (MJS) hat sich just vor dem Parteitag in Aubervilliers von der PS gelöst und Hamon angeschlossen. Schon im Wahljahr 2017 waren Hundertschaften von Parteikadern zu Macrons Bewegung En marche übergelaufen.

          Die Austrittswelle ist nicht zu Ende. Zuletzt gab Europa- und Außenminister Jean-Yves Le Drian bekannt, die PS verlassen zu haben. In der Nationalversammlung ist die sozialistische Fraktion auf 31 Abgeordnete geschrumpft. Selbst für ihren Namen schien sie sich zu schämen und nannte sich in „Nouvelle gauche“ um.

          Auch finanziell steht die Partei vor dem Ruin. Sie hat aufgrund der schlechten Wahlergebnisse zwei Drittel der staatlichen Wahlkampfkostenerstattung eingebüßt. Künftig muss die PS mit acht Millionen Euro im Jahr auskommen. In der Amtszeit Hollandes verfügte die Partei noch über 28 Millionen Euro jährlich. Ende vergangenen Jahres ist der historische Parteisitz in der Rue de Solférino für 45,55 Millionen Euro an eine Immobiliengesellschaft verkauft worden. Mit dem Erlös sollen vor allem die Schulden getilgt werden.

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