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Kandidatin Sobtschak : Ein Geschenk des Glamours

Ihre Bewerbung gefällt dem Kreml: die russische Journalistin Xenija Sobtschak, hier 2012 in Moskau Bild: dpa

Die Journalistin Xenija Sobtschak, die schon Glamour-Girl und Heldin in Reality-TV-Shows war, will bei der russischen Präsidentenwahl antreten. Das stößt auf Kritik – aus Sicht des Kremls ist ihre Bewerbung aber von Vorteil.

          3 Min.

          Xenija Sobtschak, die 35 Jahre alte Tochter des früheren Sankt Petersburger Bürgermeisters Anatolij Sobtschak, hat schon viele Rollen gespielt. Sie war Glamour-Größe des Moskauer Nachlebens und Heldin von Reality-TV-Shows wie „Blondine in Schokolade“ über ihr eigenes, privilegiertes Leben. Dann wurde sie eine Akteurin der Proteste von 2011 und 2012 und Journalistin des unabhängigen Fernsehkanals TV Doschd. Für den führt sie Interviews, die oft sehenswert sind, denn von Sobtschak, deren im Jahr 2000 gestorbener Vater Wladimir Putins politische Karriere Anfang der neunziger Jahre ins Rollen brachte, lassen sich auch Machtvertreter befragen.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Anfang September berichtete die Zeitung „Wedomosti“, dass Putin als „Sparring Partner“ für die nächsten Präsidentenwahlen eine Frau suche und Sobtschak eine „ideale Variante“ sei. Die Journalistin wies die Gerüchte zurück. Doch am Mittwochabend gab sie bekannt, im März antreten zu wollen. Dazu veröffentlichte „Wedomosti“ ein Schreiben Sobtschaks mit liberalen Positionen, gegen Internetüberwachung, für Unternehmerfreiheit. Mit denen könnte sie die Nachfolge des Milliardärs Michail Prochorows antreten, der bei den Wahlen 2012 gut acht Prozent der Stimmen holte. Doch bezeichnet sich Sobtschak als Kandidatin „gegen alle“: Diese Stimmzettelspalte war früher für Präsidentenwahlen in Russland vorgesehen, zuletzt, bei Putins zweiter Präsidentenwahl 2004, entfielen auf diese Möglichkeit des Protests 3,45 Prozent der Stimmen. In einer ersten, in einer Küche aufgezeichneten Videobotschaft sagte Sobtschak, dass „Boykott“ keine Lösung sei, auch wenn bei Präsidentenwahlen immer nur dieselben alten Kandidaten wie Putin und der Kommunist Gennadij Sjuganow anträten. Wer nicht zur Wahl zu gehe, könne seine Unzufriedenheit nicht zeigen, sagte sie vor Schalen mit Bananen und Orangen.

          Sobtschak hat keine Partei, keine Bewegung und ist bisher nicht mit politischen Ambitionen aufgefallen. Doch übergehen kann man die jüngste Volte in Putins immer noch nicht offiziell erklärter Wiederwahlkampagne nicht: Sofort nach der Ankündigung lobte Putins Sprecher Sobtschak ausdrücklich, ein anderer Machtvertreter sagte, durch sie würden die Wahlen spannender. So könnte Sobtschak möglich werden, die vom Gesetz für die Registrierung als Kandidatin erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Für eine Registrierung als unabhängige Kandidatin, als die sich Sobtschak selbst bezeichnete, stellt das Gesetz die Hürde von mindestens 300.000 Unterschriften auf; das ist schon auf dem Papier eine hohe Hürde, zumal je Region nicht mehr als 7500 Unterschriften gewertet werden, so dass Sammlungen in mindestens 40 Regionen erforderlich ist.

          Auf ihrer Website jedoch behauptet Sobtschak, nur 100.000 Unterschriften zu benötigen. Diese Hürde, also in wenigstens 40 Regionen je 2500 Unterschriften zu sammeln, sieht das Gesetz aber für den Fall vor, dass ein Bewerber für eine politische Partei antritt, die nicht in der Duma oder in einem Drittel aller Regionalversammlungen vertreten ist. Dieser Widerspruch wurde kaum beachtet, denn klar ist, dass Formalitäten kaum schaden, wo an entscheidender Stelle ein Wille ist. Die Journalistin selbst sagte zwar, sie habe Putin jüngst nach einem Interview zu einem Film über das Leben ihres Vaters selbst von ihrer Entscheidung unterrichtet. Dabei habe sie den Eindruck gewonnen, „dass ihm nicht gefiel, was ich gesagt habe“.

          Als Akteurin der Proteste von 2011 und 2012 und Journalistin des unabhängigen Fernsehkanals TV Doschd stand Sobtschak im Fokus von Ermittlungen.

          Doch aus Sicht des Kremls ist Sobtschaks Bewerbung nur von Vorteil. Zunächst spaltet sie, wieder einmal, die Opposition. Deren Vertreter streiten eifrig; die einen heben – wie Sobtschak – die Möglichkeit hervor, im Wahlkampf ausnahmsweise auf Staatskanälen auftreten und über Missstände sprechen zu können. Die anderen warnen, die Bewerbung trage dazu bei, der Präsidentenwahl den Schein von Legitimität zu verleihen, obwohl der schlagkräftigste Oppositionspolitiker, Alexej Nawalnyj, der Ende 2016 als erster seine Bewerbung erklärt, Dutzende Wahlkampfbüros eröffnet und Kundgebungen abgehalten hat, wegen fadenscheiniger Verurteilungen nicht zugelassen wird. Nawalnyjs Kalkül ist es, so viel Druck aufzubauen, dass der Kreml gezwungen ist, ihn zuzulassen, um die Wahl zu legitimieren.

          Regelmäßige Hinweise der Wahlleitung auf die Unwählbarkeit des „Vorbestraften“ zählen wenig, doch vor kurzem wurde berichtet, „im Kreml“ sei entschieden worden, Nawalnyj nicht zuzulassen. Das entzieht Sobtschaks Angebot, für den Fall, dass Nawalnyj doch antreten dürfe, ihre eigene Bewerbung zurückzuziehen, den Boden. Der Oppositionsführer selbst konnte sich nicht aktuell äußern, da er derzeit wieder einmal in Haft ist. Vor einem Monat indes hatte Nawalnyj die sich abzeichnende „karikatureske liberale Kandidatur“ Sobtschaks kritisiert.

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