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Kanada : Harper kann weiterregieren

  • Aktualisiert am

Der kanadische Premierminister Stephen Harper Bild: REUTERS

Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kanada wird Ministerpräsident Stephen Harper weiter eine Minderheitsregierung führen. Zwar konnten die Konservativen ihre Position als stärkste politische Kraft des Landes verteidigen, verfehlten aber das Ziel einer eigenen Mandatsmehrheit.

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          Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kanada vom Dienstag wird es abermals eine konservative Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Stephen Harper geben. Zwar konnten die Konservativen erwartungsgemäß mit 37 Prozent der Stimmen ihre Position als stärkste politische Kraft des Landes verteidigen und nach dem vorläufigen Endergebnis ihren Anteil an Sitzen im Parlament von Ottawa von 127 auf 145 erhöhen. Sie verfehlten aber das Ziel einer eigenen Mandatsmehrheit von mindestens 155 der 308 Sitze ein weiteres Mal.

          Die Liberalen unter ihrem neuen Vorsitzenden Stéphane Dion erreichten 27 Prozent der Stimmen und damit das schlechteste Ergebnis seit 24 Jahren. Sie verloren weitere 21 Mandate und verfügen künftig nur noch über 75 Sitze. Drittstärkste Fraktion bleibt die separatistische frankophone Partei Bloc Québécois mit 50 statt bisher 48 Mandaten. Auch die sozialdemokratisch orientierten Neuen Demokraten, die landesweit auf 18 Prozent der Stimmen kamen, konnten ihren Anteil an Mandaten ausbauen und haben künftig 38 statt wie bisher 29 Sitze. Die Grünen kamen auf etwa sieben Prozent der Stimmen, konnten aber wieder keinen der ausschließlich in den Wahlkreisen als Direktmandate vergebenen Parlamentssitze gewinnen.

          „Nach der Finanzkrise stärker als je zuvor“

          „Die Kanadier haben dafür gestimmt, unser Land nach vorn zu bringen, und sie haben dies mit Vertrauen in die Zukunft getan“, sagte der 49 Jahre alte Harper in seinem Heimatwahlkreis Calgary in der Westprovinz Alberta. Er versicherte, das Land werde in gemeinsamer Anstrengung die gegenwärtige Finanzkrise bewältigen und die kanadische Wirtschaft werde danach „stärker als je zuvor“ sein.

          Anhänger von Premierminister Harper bei der Abschlusskundgebung in Calgary
          Anhänger von Premierminister Harper bei der Abschlusskundgebung in Calgary : Bild: AFP

          Zuletzt hatte sich das Wachstum in Kanada wegen sinkender Erlöse bei der Ölausfuhr und wegen der Bankenkrise deutlich abgeschwächt. 2006 hatten die Konservativen unter Harper die Liberalen nach 13 Jahren Herrschaft in Ottawa von der Regierung verdrängt. Es gelang Harper am Dienstag aber auch im zweiten Anlauf bei vorgezogenen Wahlen nicht, eine eigene Mehrheit zu erringen. Die Wahlbeteiligung bei der dritten Wahl binnen vier Jahren lag bei etwa 58 Prozent; so niedrig wie noch nie in der Geschichte Kanadas.

          Der 53 Jahre alte Oppositionsführer Dion von den Liberalen, deren Forderung nach Einführung einer allgemeinen Steuer auf Kohlendioxid-Emissionen zur Bekämpfung des Klimawandels wesentlich zu deren Wahlniederlage beigetragen haben dürfte, wies Gedanken an seinen Rücktritt zunächst zurück und versicherte, er werde mit Harper „in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten“ zusammenarbeiten.

          In Ottawa heiß es, dass Dion, der erst vor knapp zwei Jahren zum Parteichef gewählt worden war, nach dem schwachen Abschneiden der zuletzt immer weiter nach links gerückten Liberalen sich nicht mehr lange an der Spitze der Partei wird halten können. Die Konservativen hatten zuletzt ihre Hoffnungen auf eine weitere Stärkung ihrer Position im Québec gesetzt, konnten sich dort aber wegen des umstrittenen Vorschlags von Kürzungen in der Kulturförderung nicht verbessern und blieben nach dem wiedererstarkten Bloc Québécois und den Liberalen nur drittstärkste Kraft.

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