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Kampfeinsatz in Mali : Hollandes Kehrtwende

Frankreichs Staatspräsident François Hollande: Vom Zauderer zum Kriegsherrn? Bild: dpa

Frankreichs Präsident führt nun doch Krieg in Afrika. Die Risiken des Alleingangs sind groß, Hilfe ist erwünscht.

          François Hollande ist kaum wiederzuerkennen. Als Kriegsherr tritt der französische Präsident, der seine ersten Monate im Amt als Reformzauderer vertändelt hatte, plötzlich entschlossen auf. Er hat kurzerhand französische Soldaten in den Wüstenkampf geschickt, die Freiheit Frankreichs in Mali zu verteidigen. Mit Waffengewalt will der Präsident verhindern, dass vor den Toren Europas „ein zweites Afghanistan“, ein Rückzugsort für islamistische Terroristen entsteht. Über Nacht hat sich der Sozialist in einen „Chef der Armee“ verwandelt, der seine verfassungsgegebene Machtfülle auszuschöpfen weiß.

          Die hehren Sonntagsreden über das Gebot der Zurückhaltung für die frühere Kolonialmacht, das Ende der „Francafrique“ und die Pflicht zur Transparenz sind vergessen. Obwohl er für Afrika, anders als die meisten seiner Vorgänger, keinerlei Leidenschaft entwickelt hat, knüpft Hollande an die Tradition der französischen Militärinterventionen im afrikanischen Hinterhof an. Das stellt eine spektakuläre Kehrtwende in seiner noch jungen Präsidentschaft dar.

          Denn wie kein anderer predigte Hollande im Wahlkampf und in den ersten Amtsmonaten, dass Frankreich nicht länger zum Gendarmen Afrikas tauge. Er versicherte den Franzosen, dass ihre Soldaten nicht mehr an vorderster Front auf ehemaligem Kolonialboden kämpfen sollten. Deshalb setzte er alle diplomatischen Anstrengungen darein, eine afrikanische Einsatztruppe für Mali unter UN-Schirmherrschaft zusammenzubringen. Der Einsatzbefehl für die eigenen Streitkräfte kommt dem Eingeständnis gleich, dass es ohne die Ordnungsmacht Frankreich eben doch nicht geht.

          Einen ersten, nicht zu unterschätzenden Erfolg hat Hollande mit dieser Entscheidung erzielt. Die Opposition zollt ihm - mit Ausnahme des linken Wortführers Jean-Luc Mélenchon - Respekt. Im Kampf gegen den Terrorismus, und sei es jenseits des Mittelmeers, rückt Frankreich zusammen. Am autoritären Entscheidungsverfahren stört sich ohnehin kaum jemand. Dass die Volksvertreter erst an diesem Montag über den Auslandseinsatz informiert werden - abzustimmen haben sie erst bei einer Verlängerung -, gehört zur Normalität des präsidialen Regimes. Es fällt nur auf, wie schnell sich Hollande von seinen Vorsätzen verabschiedet hat, die eine bessere Behandlung des Parlaments und mehr Transparenz in der Informationspolitik vorsahen.

          Der militärische Blitzschlag, mit dem sich Frankreich gegen den Vormarsch der islamistischen Krieger in Richtung der Hauptstadt Bamako aufbäumte, verfehlte seine Wirkung nicht. Die islamistischen Einheiten zogen sich in Stellungen hinter der Demarkationslinie zurück, die den Norden vom „freien“ Süden Malis trennt.

          Kampfbereit: Soldaten der radikalen Fraktion der Tuareg-Rebellen „Ansar al Dine“ im Juni 2012 im Nordosten Malis

          Die Risiken des französischen Alleingangs jedoch bleiben groß. Schon ist ein erster Soldat im Kampf gefallen. Acht französische Geiseln sind in der Gewalt der Terrorgruppen, die den Norden Malis kontrollieren. Die teils dem Terrornetzwerk Al Qaida angehörenden Gruppen haben bereits mit Repressalien gedroht. Französische Einrichtungen überall in der Welt mussten ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärfen. Der ohnehin schon seit 2004 auf hoher Stufe aktivierte Anti-Terror-Plan „Vigipirate“ ist ein weiteres Mal verstärkt worden.

          Vor einer langen Militäroperation

          Die größte Herausforderung aber wird für Frankreich darin bestehen, die in Eigenregie geführte Operation „Serval“ in einen von der Staatengemeinschaft unterstützten afrikanischen Einsatz münden zu lassen. Hollande hat die Franzosen zwar auf eine möglicherweise lange Militäroperation (“so lange wie eben notwendig“) einzustimmen versucht. Aber der Präsident weiß auch, dass es seinen Wählern wenig behagt, die frühere Kolonialmacht an vorderster Front eines unübersichtlichen Partisanenkrieges in der Wüste zu sehen. Schließlich hatte sich Hollande bei den Linkssympathisanten mit antimilitaristischen Tönen eingeschmeichelt. Er versprach, die französischen Soldaten frühzeitig aus Afghanistan zurückzuholen und die früheren Kolonien künftig als gleichberechtigte Partner zu behandeln.

          Die Erwartungen Hollandes werden sich deshalb an die in der Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas organisierten afrikanischen Truppenstellerstaaten und an die EU-Partner richten. Frankreich hat sich allein vorgewagt, dem malischen Übergangspräsidenten in höchster Not zu helfen. Hollande übertrieb nicht, als er die Existenz des malischen Staates als bedroht bezeichnete. Der Vormarsch der islamistischen Krieger aus dem Norden war vor allem eine Demonstration der Stärke gegen die schwache Interimsregierung unter Präsident Dioncounda Traoré.

          Mittelfristig ist die französische Armee jedoch mit der Aufgabe überfordert, dem gescheiterten westafrikanischen Staat aus eigener Kraft auf die Beine zu helfen. An einem Scheitern Frankreichs an der Seite der desorganisierten malischen Armee kann niemand Interesse haben. Die Bundesregierung teilt das Ziel, Mali nicht in die Hand islamistischer Terrorgruppen fallen zu lassen. Paris hätte, im Kampf gegen den islamistischen Terror stehend, nichts gegen einen konkreten Freundschaftsbeweis, der pünktlich zum 50. Jubiläum des deutsch-französischen Elysée-Vertrages käme.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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