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Kampf um die Ostukraine : Putin im Zwiespalt

Beseelt von der großrussischen großen Idee: Wladimir Putin im Dreifaltigkeitskloster in Sergejew Possad Bild: AP

Der Abschuss des Flugzeugs der „Malaysia Airlines“ hat Russlands Präsident Putin in eine Ecke gedrängt. Noch ist ungewiss, ob er den Forderungen des Westens folgt und die Aufständischen vom Nachschub abschneidet und fallen lässt.

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          Aus den Tagen, die seit dem Abschuss des Passagierflugzeugs der „Malaysia Airlines“ über der Ostukraine am Donnerstagnachmittag vergangen sind, bleiben besonders zwei Auftritte des russischen Präsidenten in Erinnerung. Zunächst die Sitzung mit Mitgliedern der Regierung am späten Donnerstagabend, die mit einigen Sekunden des Schweigens begann, um, wie Putin, sagte, das Andenken der Toten zu ehren. Dann wies er die „Verantwortung“ für die „Tragödie“ der Ukraine zu und forderte eine „sorgfältige Untersuchung“ des „Verbrechens“. Putin hatte Mühe, Worte zu finden, machte Pausen, versprach sich. Er wirkte fahrig, wie aus dem Konzept gebracht.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Der zweite Auftritt führte ihn am Freitagnachmittag in das Dreifaltigkeitskloster in Sergejew Possad nordöstlich von Moskau. Dort nahm er an einer Feierstunde für den vor 700 Jahren geborenen Gründer des Klosters teil, den Heiligen Sergius von Radonesch. Dieser, sagte Putin in seiner im Fernsehen direkt übertragenen Ansprache, habe „in einer schwierigen Zeit ausländischer Invasion und innerer Zwietracht die prophetischen Worte ‚Durch Liebe und Einheit werden wir erlöst’ verkündet.“

          Seltsam fahrig: Putins Schweigeminute mit Regierungsmitgliedern am Freitag nach Bekanntwerden des mutmaßlichen Flugzeugabschusses
          Seltsam fahrig: Putins Schweigeminute mit Regierungsmitgliedern am Freitag nach Bekanntwerden des mutmaßlichen Flugzeugabschusses : Bild: AP

          Dieser „Aufruf“ habe geholfen, die „russischen Gebiete zu vereinen“. Der Heilige habe einen „patriotischen, nationalen und sittlichen Aufschwung“ inspiriert, sein Erbe sei der „Schlüssel zum Verständnis Russlands“ und dessen „Traditionen der Einheit und Konsolidierung“. Nun wirkte Putin ganz anders: entschlossen, kraftvoll, beseelt von einer großen Idee.

          Mehr als Müdigkeit?

          Sollte mehr als die Müdigkeit nach dem langen Rückflug von der Lateinamerikareise hinter dem ersten Auftritt Putins stecken, wäre das nachvollziehbar. Schon der Verdacht, dass die Separatisten – sei es mit indirekter, sei es mit direkter Hilfe aus Russland – die Boeing der „Malaysia Airlines“ abgeschossen haben, hat den Druck auf ihn erhöht, den Strom von Waffen und Kämpfern über die Grenze in die Ostukraine zu unterbinden. Sollte sich der Verdacht bestätigen, bliebe selbst der EU nichts anders übrig, als Sanktionen gegen Sektoren der russischen Wirtschaft zu verhängen.

          Dazu verweisen Fachleute auf die Bedeutung der Einnahmen aus dem Verkauf von Erdöl und Erdölprodukten hin, die zum Haushalt wesentlich mehr beitragen als der Erdgasexport. Die Vereinigten Staaten haben den Erdölexporteur Rosneft bereits auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Die in russischen Staatsmedien stolz zur Schau gestellte Hinwendung nach Asien und zu den „Brics“-Staaten kann die Verluste im Geschäft insbesondere mit Europa bis auf weiteres nicht auffangen.

          Die schwerwiegendste Folge der überstürzten Umorientierung ist der im Mai in Schanghai abgeschlossene Gasvertrag mit China. Bei dem musste die russische Seite einen Festpreis in Kauf nehmen, der das Projekt angesichts der erforderlichen Milliardeninvestitionen mutmaßlich zu einem Verlustgeschäft macht. Die Zentralbank muss ihre Dollarreserven schon dazu einsetzen, den Rubel zu stützen. Und kaum ein Tag vergeht ohne Meldungen, wie teuer die Annexion der Krim Russland zu stehen kommt.

          Eine Geisel finsterer Gestalten?

          Jene, die Putin noch für einen rationalen Akteur halten, der die Propaganda der Staatsmedien durchschaut und kühl kalkuliert, können etwa auf die Entscheidung des Föderationsrats von Ende Juni verweisen. Damals hatte das russische Oberhaus die „Erlaubnis“, Truppen in die Ukraine zu schicken, aufgehoben. Dahinter wurde Moskaus Bestreben vermutet, Wirtschaftssanktionen der EU zu verhindern. Zudem trifft sich Putin angeblich weiter regelmäßig mit Alexej Kudrin, der von 2000 bis 2011 Finanzminister war. Es wird erzählt, dass dieser den Präsidenten von einer regulären militärischen Intervention in der Ostukraine abgebracht haben soll, indem er ihm die wirtschaftlichen Folgen eines völligen Bruchs mit dem Westen dargelegt habe.

          Ob das zutrifft, ist unklar, ebenso, wann das gewesen sein soll. Wer Putin für einen rationalen Akteur hält, der mag in dem Präsidenten mit Blick auf die finsteren Gestalten in der Ostukraine womöglich mehr als zuvor eine Geisel jener Geister sehen, die er selbst gerufen hatte. Einen Mann also, dem man nun eine „letzte Chance“ – so der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte – geben könne.

          Russen das „am meisten verstreute Volk“

          Ungewiss ist, inwiefern Putin wirklich willens ist, die Aufständischen von Nachschub abzuschneiden und fallen zu lassen. Einerseits könnte ihm daraus eine neue innenpolitische Gefahr erwachsen. Schließlich behauptet das Staatsfernsehen seit Monaten, in der Ostukraine finde ein „Genozid“ statt, und glorifiziert den „Landsturm“. Nicht nur im radikalen Blatt „Sawtra“, auch in der Boulevardzeitung „Moskowskij Komsomolez“ standen Heldengeschichten über den „Befehlshaber“ der Aufständischen Igor Girkin alias Strelkow. Dieser hatte vor einem Monat geklagt, Putin habe „die Erklärung, zum Schutz der russischen friedlichen Bevölkerung des Donbass bereit zu sein, faktisch desavouiert“. Er, Strelkow, hoffe, dass es in Moskau noch hinreichend „Gewissen“ gebe, „irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen“.

          Andererseits nährt der Auftritt des Präsidenten auf den Spuren des Heiligen Sergius Befürchtungen, dass Putin sich nicht als ein kühl kalkulierender Taktiker erweisen könnte, sondern als ein Führer, dem die Aufständischen am Herzen liegen. Die historischen Wurzeln in der Rus scheinen Putin zu inspirieren. Nie hatte er so gewandt wie am 18. März zur Annexion der Krim gesprochen, als er über die Russen als das womöglich „am meisten verstreute Volk“ dozierte.

          Kindheitserinnerungen an eine Ratte

          Nach der Einmarschermächtigung durch den Föderationsrat am 1. März und der Besetzung der Krim durch „grüne Männchen“ in Uniform, aber ohne Hoheitsabzeichen erinnerte man in Russland an eine Kindheitserinnerung Putins, dem eine Ratte imponiert hatte, die in eine Ecke gedrängt war und mit dem Mut der Verzweiflung zum Angriff überging; damals war Putins Protegé Viktor Janukowitsch aus Kiew geflohen.

          Nun hat der Abschuss des Flugzeugs der „Malaysia Airlines“ Putin abermals in eine Ecke gedrängt. Ein Vorwand für einen Angriff wäre schnell gefunden: etwa der angebliche Beschuss aus der Ukraine. Noch am Montag vergangener Woche hatte Putins Sprecher einen Zeitungsbericht, in dem eine „dem Kreml nahestehende Quelle“ der Ukraine mit „punktuellen Antwortschlägen“ gedroht hatte, als „Unsinn“ zurückgewiesen. Am Freitag sagte Außenminister Sergej Lawrow, Stellen in der Ukraine, von denen aus russisches Territorium „absichtlich“ beschossen werde, müssten „vernichtet“ werden.

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