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Kampf gegen Krebs : Die EU will höhere Steuern auf Zigaretten

Das soll künftig die Ausnahme werden: Rauchen. Bild: dpa

Im Kampf gegen Krebs will die EU-Kommission ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Steuern auf Zigaretten zu erhöhen. Auch für Alkohol erwägt sie einen solchen Schritt. Ihr Ziel ist die „erste tabakfreie Generation“ bis zum Jahr 2040.

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          Im vorigen Jahr sind 1,4 Millionen Europäer an Krebs gestorben, dreimal so viele wie an und mit Covid-19. Zwar hat die Pandemie alles andere in den Schatten gestellt, auch und gerade in Brüssel, doch am Mittwoch setzte die EU-Kommission einen anderen Akzent. „Beating Cancer“, den Krebs besiegen – so heißt der Plan, den sie vor dem Weltkrebstag präsentierte. Ursula von der Leyen hat sich auf dieses Thema verpflichtet. Manfred Weber, der Vorsitzende der christlich-demokratischen EVP, hatte damit als Spitzenkandidat seinen Europawahlkampf bestritten.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Es ist lange her, dass die EU-Kommission in diesem Feld die Initiative ergriffen hat. Der letzte Aktionsplan stammt aus den frühen Neunzigerjahren. Die Gesundheitsvorsorge ist zwar zuerst Sache der Mitgliedstaaten. Dennoch steht die Kommission nicht mit leeren Händen da. Zum einen verfügt sie über Geld, um Programme zu unterfüttern und einheitliche Standards bei der Krebsbekämpfung durchzusetzen. Vier Milliarden Euro sollen dafür in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen, vor allem aus den Budgets für Gesundheit und Forschung, die im Zuge der Corona-Hilfen erhöht worden sind. Zum anderen setzt die Kommission den Rechtsrahmen, wenn es etwa um Werbung und Besteuerung von Tabakwaren und Alkohol geht. Diese Macht will sie nun auch in der Krebsprävention ausspielen.

          2,7 Millionen Krebs-Erkrankungen

          Im vorigen Jahr sind 2,7 Millionen der 450 Millionen EU-Bürger neu an Krebs erkrankt. Vierzig Prozent der Fälle hängen nach EU-Angaben mit dem Lebensstil zusammen und könnten vermieden werden. Das gilt vor allem für das Rauchen, dem 27 Prozent aller Krebserkrankungen zugeschrieben werden. Die Kommission gibt das Ziel aus, den Anteil der Raucher – derzeit ein Viertel der Bevölkerung – bis 2040 unter fünf Prozent zu senken. Sie spricht vom Ziel der ersten „tabakfreien Generation“.

          Erreicht werden soll dies durch höhere Steuern auf Tabakprodukte, eine weitere Einschränkung von Tabakwerbung und Sponsoring, besonders in sozialen Medien, und die Ausweitung rauchfreier Zonen auf Außenbereiche und E-Zigaretten bis 2023.

          Bei „schädlichem Alkoholkonsum“ sieht die Kommission ebenfalls Handlungsbedarf; er soll bis 2025 um zehn Prozent vermindert werden. Sie erwägt höhere Steuern und will bis 2023 gesundheitliche Warnhinweise auf Flaschen vorschreiben, ähnlich wie bei Zigaretten. Allerdings schränkte der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Mittwoch ein, für Wein gelte das selbstverständlich nicht, das sei „seit der Antike Teil der europäischen Lebensart“. Bei der Frage, was „schädlich“ sei, wollte sich der Grieche nicht festlegen: Darüber entscheide die Wissenschaft und die „persönliche Erfahrung“.

          EU: Gleiche Überlebenschancen für alle

          Eine zentrale Rolle soll die Früherkennung von Krebserkrankungen spielen. Da gibt es große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. So werden in einigen Mitgliedstaaten nur fünf Prozent der Frauen auf Brustkrebs untersucht, während es in anderen bis zu 90 Prozent sind. Dieses Ziel soll mit finanzieller Unterstützung aus Brüssel bis 2025 in allen EU-Ländern erreicht werden, auch für Gebärmutterhalskrebs und Darmkrebs. „Wir müssen sicherstellen, dass alle Patienten dieselben Überlebenschancen haben, egal wo sie in der EU leben“, sagte die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, die bei diesem Thema die Führung hat. Ungleichheiten sollen in einem Register dokumentiert werden.

          Der Plan enthält insgesamt zehn mit zeitlichen Vorgaben verknüpfte Initiativen, welche die Kommission vorantreiben will. Noch in diesem Jahr soll ein Zentrum aufgebaut werden, das die Erkenntnisse über Krebs bündelt. Patientendaten sollen in anonymisierter Form genutzt werden können, um die Forschung voranzubringen.

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