https://www.faz.net/-gpf-7soqt

Kampf gegen IS-Terroristen : Frankreich bewaffnet die Kurden im Irak

  • Aktualisiert am

Kurdische Peschmerga-Kämpfer nahe der Stadt Irbil im Nordirak Bild: AP

Angesichts des Vormarschs der Terrorgruppe Islamischer Staat wird Frankreich die Kurden im Irak mit zusätzlichen Waffen ausrüsten. Die Lieferungen sollen laut Präsident Hollande noch heute beginnen.

          2 Min.

          Als erstes europäisches Land will Frankreich die kurdischen Truppen im Irak rasch mit Waffen in ihrem Kampf gegen die radikale Miliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Bereits „in den kommenden Stunden“ würden die Waffen geliefert, teilte das Büro von Präsident François Hollande am Mittwoch in Paris mit. Hollande habe beschlossen, angesichts der „katastrophalen Lage der im Nordirak“ den Kurden „jede nötige“ zu leisten.

          Dabei verwies das Präsidialamt auf das Telefongespräch Hollandes am vergangenen Donnerstag mit dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani. Schon seit einigen Tagen habe Frankreich die nötigen Vorbereitungen getroffen, „um die operationellen Fähigkeiten der Kräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen“.

          Andere Staaten wie Amerika hatten zuvor bereits Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. Auch Großbritannien kündigte am Dienstagabend an, Militärausrüstung anderer Staaten zu den Kurden zu.

          Die Bundesregierung hatte gestern ihre Position geändert. Nachdem zunächst die Devise galt, nur humanitäre Hilfe könne angeboten werden, hatten sich mehrere Minister immer deutlicher für weitergehende Hilfe, etwa mit Helmen, Schutzwesten, gepanzerten Fahrzeugen, Nachtsichtgeräten oder Sanitätsmaterial ausgesprochen. Zuletzt hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Waffenexporte in Betracht gezogen, die es in der Vergangenheit bereits gegeben hatte. Wie der Rüstungsexportbericht 2011 des Wirtschaftsministeriums darlegt, hatte die schwarz-gelbe Regierung damals 16 Kampfhubschrauber des Typs EC 635 an die Regierung in Bagdad geliefert. Neben Deutschland prüft momentan Tschechien, ob es die irakischen Kurden mit Waffen beliefern kann.

          Die Staaten der Europäische Union (EU) haben bislang keine gemeinsame Haltung zu Waffenlieferungen eingenommen. Die EU-Botschafter hatten sich am Dienstagabend lediglich darauf verständigt, dass die Mitgliedstaaten Waffen an die Kurden in enger Abstimmung mit der irakischen Regierung liefern dürfen.

          Frankreich schickte unterdessen am Mittwoch einen zweiten Transport mit humanitären Hilfsgütern in den Nordirak. Die 20-Tonnen-Lieferung in die kurdische Stadt Erbil umfasse Medikamente, Zelte sowie Material zur Wasseraufbereitung und -verteilung für etwa 50.000 Menschen, teilte das französische Außenministerium mit. Frankreich hatte bereits am Sonntag 18 Tonnen Hilfsgüter in die kurdische Stadt Erbil gebracht.

          Amerika könnte mehr Soldaten schicken

          Amerika erwägt einen Militäreinsatz, um Tausende yezidische Flüchtlinge im Irak vor dem IS zu retten. Im Gespräch seien ein Lufteinsatz und eine Rettungsaktion mit Bodentruppen, sagte Präsident Barack Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes dem Sender Fox News. Letzteres würde bedeuten, dass amerikanische Soldaten in direkte Kampfhandlungen mit Extremisten verwickelt werden könnten. „Wir müssen herausfinden, wie wir diese Bevölkerung an einen sicheren Ort bewegen und ihnen humanitäre Hilfe bringen können“, sagte Rhodes.

          Der riskante Vorschlag werde aber noch entwickelt und sei noch nicht von Obama genehmigt worden, berichtete das „Wall Street Journal“ am Mittwoch online. Das Blatt berief sich dabei auf namentlich nicht genannte Vertreter der  amerikanischen Regierung.

          Kurdische Kämpfer und schiitische Freiwillige vergangene Woche in Bagdad

          Am Dienstag waren bereits 130 weitere amerikanische Soldaten in Erbil im Norden des Landes eingetroffen. Sie sollen feststellen, welche weiteren Schritte beim humanitären Einsatz zum Schutz der Yeziden unternommen werden können. Mit der Entsendung stieg die Zahl der im Irak stationierten US-Soldaten auf fast 1000.

          Pentagonsprecher John Kirby bestätigte die Pläne zunächst nicht. „Es ist kein Rettungseinsatz in Arbeit“, sagte Kirby gegenüber CNN. Die Lage im Sindschar-Gebirge, wohin sich Zehntausende Yeziden und Christen vor IS-Extremisten geflüchtet haben, sei aber sehr komplex. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ suche man in Washington nach anderen Möglichkeiten, um den Menschen zu helfen. Die vor knapp einer Woche begonnenen Hilfslieferungen von Wasser und Lebensmitteln seien auf Dauer keine Lösung, hieß es.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Michael Zahn hat sich mit Äußerungen zur Wohnungspolitik in Berlin nicht überall beliebt gemacht.

          Deutsche-Wohnen-Chef Zahn : Der unbeliebte Vermieter

          Nach 14 Jahren hat die deutsche Hauptstadt wieder einen Dax-Konzern. Michael Zahn ist der Mann, der ihn führt. Doch viele Berliner sind auf den Immobilienmanager nicht gut zu sprechen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.