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Kampf gegen IS : Nicht nur Obamas Krieg

Jetzt ist Barak Obama da, wo er nicht mehr sein wollte, im Irak, und wo er nicht hinwollte, in Syrien – als Kriegspräsident. Offenbar sind die Vereinigten Staaten doch die unentbehrliche Nation in einer chaotischen Welt.

          Das ist die Pointe seiner Präsidentschaft: Der Präsident, dessen vordringliches Ziel es war, die Kriege im Irak und in Afghanistan zu beenden, und der überhaupt vom Kriegs- in den Amerika-Wiederaufbau-Modus schalten wollte, wirft sich massiv in einen militärischen Konflikt, von dem seine Militärberater sagen, er könne Jahre dauern. Barack Obama, auf dessen Außenpolitik zuletzt immer weniger Amerikaner etwas gaben, hat die Luftangriffe gegen den „Islamischen Staat“ nun auch auf dessen Stellungen und Einrichtungen in Syrien ausgeweitet. Zur Erinnerung: Den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus hielt der vielgescholtene Vorgänger für eine Generationenaufgabe.

          Dass diesen Angriffen kein Mandat des UN-Sicherheitsrats zugrunde liegt, werden Völkerrechtsdogmatiker beklagen. Wie aber wären der weitere Vorstoß und das Morden der Terrormilizen sonst zu stoppen, etwa wenn Russland sich stur stellte? Obama rühmt die große Koalition, die gegen die Terroristen vorgeht. Dass zahlreiche arabische Länder Teil dieser Koalition sind, verleiht dem Vorgehen Legitimität, von der moralischen Komponente ganz abgesehen. Freilich ist ungewiss, wie lange diese Allianz Bestand haben wird, insbesondere dann, wenn der Krieg lange dauern sollte und nicht mit Luftangriffen allein zu beenden sein wird. Schließlich sehen nicht alle sunnitischen Muslime im „Islamischen Staat“ das größte Übel auf Erden.

          Es liegt auf der Hand, warum Obama den Koalitionscharakter dieses Kriegs hervorhebt und warum er in der Vergangenheit die Rolle Amerikas kleinschreiben wollte. Letzteres ist ihm weithin als Schwäche ausgelegt worden. Die Haltung im Syrien-Konflikt machte die Sache noch schlimmer. Vielleicht war sich Obama selbst nie im Unklaren darüber, dass Regionalkonflikte ohne die Führungskraft der Vereinigten Staaten nach wie vor nicht geregelt und Bedrohungen nicht abgewehrt werden können.

          In seiner Politik hat er aber anderen, wie im Fall Libyen, den Vortritt gelassen und den Eindruck erweckt, die Vereinigten Staaten zögen sich zurück. Jetzt ist Obama da, wo er nicht mehr sein wollte, im Irak, und wo er nicht hinwollte, in Syrien – als Kriegspräsident. Offenbar sind die Vereinigten Staaten doch die unentbehrliche Nation in einer chaotischen Welt. Auf deren Führungswillen kommt es an. Und auf deren Fähigkeit, andere von der Notwendigkeit zu überzeugen, mitzutun.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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