Kampf gegen IS : Amerikas nächster Kriegspräsident
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Der amerikanische Präsident Barack Obama bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung. Bild: AFP
Barack Obama präsentiert sich in der UN-Vollversammlung tatkräftig: Die Welt stehe am Scheideweg, aber Amerika kenne die Richtung. Vor einem Jahr hatte er noch einen anderen Ton angeschlagen.
Gleich in seinem ersten Satz kommt Barack Obama zum Lagebericht: Die Vertreter aller Staaten der Welt versammelten sich diesmal „am Scheideweg zwischen Krieg und Frieden, zwischen Unordnung und Integration, zwischen Angst und Hoffnung“, sagt der amerikanische Präsident in New York. Vor genau einem Jahr hatte er in der UN-Vollversammlung einen anderen Ton angeschlagen. „Die Welt ist stabiler als vor fünf Jahren“, sagte Obama damals. Er bekräftigte, dass eine „Dekade des Krieges“ zu Ende gehe. Er sprach von Amerikas im Irak „teuer erkaufter Demut hinsichtlich unserer Fähigkeit, den Lauf der Dinge in anderen Ländern zu bestimmen“. Vor einem Jahr war Obama als Oberbefehlshaber nach New York gekommen, der gerade die angekündigten Luftschläge auf die syrische Armee des Baschar al Assad abgesagt hatte, um einen diplomatischen Weg zu beschreiten: Zwei Tage nach seiner Rede einigten sich Washington und Moskau auf eine Resolution, mit der der Sicherheitsrat die Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen verlangte. Obama war 2013 nach New York gekommen, um seine Bereitschaft zu untermauern, in Gesprächen mit Iran den Atomkonflikt beizulegen. Zu seiner zweiten Priorität erklärte er ein Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern.
365 Tage später tritt im frisch renovierten Plenarsaal der UN ein Obama ans Podium, den die heimische Presse inzwischen als „Amerikas nächsten Kriegspräsidenten“ bezeichnet. Die Welt, das scheint Konsens unter den Delegationen zu sein, droht im Chaos zu versinken. Obama rügt deutlich die „russische Aggression in Europa“ als Angriff auf die europäische Nachkriegsordnung. Der Nahost-Friedensprozess liegt begraben unter den Trümmern des jüngsten Gaza-Krieges, auch wenn Obama tapfer versichert, dass Amerika das Ringen um Frieden niemals aufgeben werde, „wie düster das Bild auch wirken mag“. Die Aussichten auf eine Verständigung mit Iran im Atomstreit schwinden und veranlassen Obama zu einem schlichten Appell an Teheran: „Lassen Sie diese Gelegenheit nicht verstreichen!“ Eine Ebola-Epidemie bedroht Millionen von Menschen. Obama fordert die Welt auf, Amerika nachzueifern und die Afrikaner massiv zu unterstützen.
Den jüngsten UN-Bericht, der aus amerikanischer Sicht nahelegt, dass das Assad-Regime wieder Chlorgas eingesetzt hat, erwähnt Obama schon gar nicht mehr. Umso energischer wirbt er für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Als größte unter den großen Gefahren charakterisiert Obama das „Krebsgeschwür des gewaltsamen Extremismus, das so viele Teile der muslimischen Welt verwüstet hat“. Es sei „keine Übertreibung, zu sagen, dass die Zukunft der Menschheit davon abhängt“, dass die Welt den Spaltern einig entgegentrete. Ausführlich wirbt Obama dafür, der Ideologie des Hasses etwas Positives gegenüberzustellen; er verlangt konkrete Ergebnisse binnen Jahresfrist. „Mörder“ wie die IS-Dschihadisten allerdings verstünden nur „die Sprache der Gewalt“. Also „arbeiten die Vereinigten Staaten von Amerika mit einer breiten Koalition dafür, dieses Netz des Todes zu zerschlagen“. Ein General im Pentagon hatte nach den ersten Luftschlägen gegen IS-Stellungen in Syrien bestätigt, dass dieser Krieg auf mehrere Jahre angelegt sei.
