Kampf gegen IS : Amerikas nächster Kriegspräsident
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Amerika beruft sich auf Recht zur Selbstverteidigung
Seine neuen arabischen Waffenbrüder traf Obama bereits am Dienstag in New York. Die kurze Begegnung mit dem jordanischen König, dem irakischen Ministerpräsidenten und den Außenministern von Saudi-Arabien, Bahrein, Qatar und den Vereinigten Arabischen Emiraten sei in großer Eintracht verlaufen, hieß es aus der amerikanischen Regierung. Systematisch spielt Washington die Bruchlinien in der Allianz herunter. Alle Staaten der Koalition seien sich nun einig, dass der IS erst erheblich geschwächt sein müsse, „bevor wir aus dem polarisierten Diskurs über eine Art Nullsummenspiel in der Region herauskommen können“, sagte ein hoher amerikanischer Diplomat am Dienstagabend. Der Krieg gegen den IS sei „notwendige Vorbedingung“ für politischen Dialog. Die „Unterstützung verschiedener Länder für verschiedene Gruppen, ... dieses Zeug muss aufhören“. In der Runde mit den Arabern, zu der Obama kurz gestoßen war, habe man darüber eine „ziemlich ehrliche Diskussion“ geführt.
In einem Brief an den UN-Sicherheitsrat begründete Washington die Angriffe auf syrisches Territorium inzwischen mit dem Recht des Iraks auf Selbstverteidigung. Ohne den IS auch in seinen syrischen Rückzugsgebieten zu schwächen, könne der Irak nicht befriedet werden. Bagdad habe Washington gebeten, eine Koalition anzuführen, um dieses Ziel zu erreichen. „Das syrische Regime hat gezeigt, dass es diesen Rückzugsgebieten selbst nicht effektiv entgegentreten kann und wird“, heißt es in dem Schreiben. Die Militärschläge seien „notwendig und angemessen“. Nur knapp geht der Brief auch auf die Schläge gegen die mit Al Qaida verbündete Khorosan-Gruppe ein, deren Stellungen im Nordwesten Syriens die Amerikaner ebenfalls am frühen Dienstagmorgen angegriffen hatten. Hier beruft sich Amerika auf sein eigenes Recht zur Selbstverteidigung.
Resolution zur Eindämmung des Terror-Tourismus
Hohe Vertreter der Obama-Regierung ließen am Dienstag keinen Zweifel daran, dass von der Gruppe eine unmittelbare Gefahr ausgegangen sei. Nach Geheimdiensterkenntnissen habe die Gruppe kurz davor gestanden, bei der Planung von Anschlägen in Europa oder in Amerika „in die Ausführungsphase einzutreten“. Die Rede war von einer „sehr gefährlichen Gruppe“, die neuartige Sprengsätze konstruiert habe. Die Männer, die den Kern der Zelle ausmachten, seien langjährige Al-Qaida-Veteranen. Sie hätten zusammen ebenso in Afghanistan, Pakistan, Iran gelebt wie im Irak und im Jemen. Aus Furcht vor neuartigen Bomben nicht zuletzt der Khorosan-Gruppe hatten amerikanische und europäische Behörden im Sommer die Sicherheitsbestimmungen an Flughäfen verschärft. Amerikanische Regierungsvertreter zeigten sich zufrieden mit ihrer Militäraktion gegen die Gruppe, die mit von Schiffen abgefeuerten Tomahawk-Marschflugkörpern begonnen hatte. Sie deuteten an, dass der Anführer der Gruppe, Muhsin al Fadhili, getötet worden sein könnte, doch sei die Untersuchung noch nicht abgeschlossen. In dem Brief an den UN-Sicherheitsrat heißt es freilich, die Luftschläge vom Dienstag hätten die Bekämpfung der Khorosan-Gruppe lediglich „eingeleitet“.
