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Kampf gegen den IS : Bundestag entscheidet über Irak-Mandat

  • Aktualisiert am

Ein Bundeswehr-Tornado und Soldaten im Januar 2018 in Jordanien Bild: dpa

Da es vorerst keine Ablösung aus Italien geben wird, muss das Mandat geändert werden. Tankflugzeuge sollen demnach länger in der Region bleiben, die Tornados jedoch wie geplant heimkehren.

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          Die vor dem Ende stehenden Aufklärungsflüge deutscher Tornado-Kampfflugzeuge im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) werden nicht mehr nahtlos ersetzt. Der lückenlose Einsatz einer Ablösung aus Italien, das grundsätzlich dazu bereit sei, sei kaum mehr möglich, erklärten Verteidigungspolitiker vor einer Entscheidung des Bundestages über ein geändertes Mandat am Mittwoch. Die Corona-Pandemie habe die politische Lage in Italien eher noch erschwert.

          Der Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärern von Jordanien aus soll laut Mandat zum 31. März beendet werden. Der Bundestag entscheidet nun über ein Ergänzungsmandat für den Einsatz im Irak, der von Jordanien aus geführt wird. Die Bundeswehr ist damit Teil der internationalen Anti-IS-Koalition. Das Ergänzungsmandat regelt das weitere Vorgehen.

          Vorgesehen ist, den Einsatz militärischer Tankflugzeuge über den 31. März hinaus zu verlängern. Zusätzlich wird Deutschland Lufttransportkapazitäten für die Anti-IS-Koalition, aber auch für internationale Organisationen, Alliierte und Partner schaffen. Deutschland soll zudem ein Luftraumradar betreiben. Die laufende Ausbildungshilfe der Bundeswehr für Sicherheitskräfte im Zentralirak, bisher Teil der Anti-IS-Koalition, soll auch mit der Nato-Ausbildungsmission organisiert werden können.

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