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Kampf gegen den IS : Amerika schickt weitere Soldaten nach Syrien

In Manama: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch mit Turki ibn Faisal, Sicherheitsexperte aus Saudi-Arabien Bild: dpa

Washington verstärkt den Antiterrorkampf im Nahen Osten mit mehr Spezialkräften. Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen fordert „eine Koalition für Bildung“ gegen religiösen Extremismus.

          Die Vereinigten Staten wollen etwa 200 zusätzliche Soldaten nach Syrien entsenden, um den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ zu unterstützen. Dabei handele es sich um Spezialkräfte, Ausbilder, Militärberater und Sprengstoffexperten, sagte der scheidende amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter am Sonntag auf der arabischen Sicherheitskonferenz „Manama Dialog“ in Bahrain.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Truppe solle syrische Oppositionskräfte für die Rückeroberung der IS-Hochburg Al Raqqa ausbilden, ausrüsten und beraten. Die Soldaten kämen zu den 300 Spezialkräften hinzu, die bereits in Syrien stationiert seien, sagte Carter. Er nannte die Entscheidung „einen weiteren wichtigen Schritt, um unsere Partner in die Lage zu versetzen, dem IS eine bleibende Niederlage zuzufügen“. Carter betonte, dass die Oppositionstruppen nur noch 15 Kilometer von Al Raqqa entfernt seien.

          Von der Leyen: Wir müssen „das Internet beherrschen“

          Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen rief die Staaten des Nahen Ostens dazu auf, auch nach dem militärischen Sieg über den IS in der von Amerika geführten internationalen Antiterrorkoalition zu bleiben und sicherzustellen, dass die Terrorgefahr dauerhaft gebannt werde. Von der Leyen sagte auf der Konferenz, die Staaten der Koalition gegen den Terror müssten auch die ideologischen und sozialen Grundlagen des Terrors in den Blick nehmen und dagegen angehen. Um zu verhindern, dass immer wieder neue Rekruten den Lehren des religiösen Extremismus folgten, müsse es auch „eine Koalition für Bildung“ geben.

          Die Verteidigungsministerin hob die militärischen Beiträge hervor, welche die Bundeswehr beim Kampf gegen den Terror leistet: Ausbildungs- und Waffenhilfe für die kurdischen Peschmerga-Kämpfer, Boden-Aufklärung durch Tornado-Kampfjets, Luftbetankung und Luftaufklärung durch die Nato-Awacs-Flugzeuge mit deutscher Beteiligung. Es sei aber gleichfalls wichtig, den Propaganda- und Werbekampagnen der Terroristen im Internet zu begegnen. Von der Leyen sagte, das müsse vor allem dadurch geschehen, „immer die Wahrheit zu sagen“. Es müsse darum gehen, „die Informationshoheit zu gewinnen, die sich auf die Wahrheit stützt“. Wenn die Koalition gegen den Terror ihren Sieg nachhaltig sichern wolle, dann müsse sie „das Internet beherrschen“, aber auch denjenigen, die vom Terror in Versuchung geführt würden, Hoffnungen und Perspektive bieten.

          Carter rief die arabischen Länder in Manama auch dazu auf, sich stärker am Kampf gegen den Terror, vor allem aber an den Kosten des sozialen und wirtschaftlichen Aufbaus in jenen Gegenden zu beteiligen, die von den IS-Milizen und vom Kampf gegen diese Terroristen verwüstet wurden. Carter sagte, nicht alle Staaten am Golf schöpften ihr Potential aus. Sie könnten beim Wiederaufbau im Irak und anderswo mehr tun und sollten auch ihre eigenen Streitkräfte – vor allem Spezialkräfte und Landstreitkräfte – vergrößern und verbessern.

          Großbritannien will mehr Militärpräsenz am Golf

          Carter ging auch ein auf die von Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten geäußerten Sorgen, das Atomabkommen des Westens mit Iran verschiebe das regionale Machtgefüge zu ihren Lasten. Der Minister beteuerte, auch wenn die Interessen der Vereinigten Staaten nicht immer deckungsgleich seien mit den Staaten der Region, so blieben doch nach wie vor „sehr große Überlappungen“. Carter beteuerte, das amerikanische Interesse an der Region werde bestehen bleiben ungeachtet des bevorstehenden Regierungswechsels in Washington.

          Der britische Außenminister Boris Johnson, der den Manama-Dialog eröffnet hatte, kündigte die verstärkte Präsenz seines Landes am Golf an. Der vor 50 Jahren beschlossene Rückzug Großbritannien aus den Regionen „östlich von Suez“ sei ein Fehler gewesen, stellte Johnson fest. Der Austritt seines Landes aus der Europäischen Union biete jetzt eine Gelegenheit, diesen Fehler zu korrigieren. Großbritannien nimmt daher in diesen Tagen einen Militärstützpunkt in Bahrain wieder in Betrieb.

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