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Kamala Harris : Patriotisch gegen Trump

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Kamala Harris will Präsidentin der Vereinigten Staaten werden. Bild: AP

Kamala Harris ist die neueste Kandidatin, die 2020 gegen Donald Trump antreten will. Sie war die zweite schwarze Senatorin in der Geschichte des Landes und will als erste Präsidentin abermals Geschichte schreiben.

          „Die Zukunft unseres Landes hängt von euch ab und von Millionen anderen, die ihre Stimme erheben, um für unsere amerikanischen Werte zu kämpfen!“ Kamala Harris schlug in ihrem am Montag veröffentlichten Kampagnen-Video patriotische Töne an. In der ABC-Sendung „Good Morning America“ sagte die 54 Jahre alte Senatorin aus Kalifornien: „Ich kandidiere als Präsidentin der Vereinigten Staaten und bin sehr begeistert darüber!“ Anschließend ging es vom Sender in New York zurück nach Washington, wo Harris an der historisch afroamerikanischen Howard-Universität eine Pressekonferenz gab. Als ein Reporter wissen wollte, wie Harris sich als Tochter eines Vaters aus Jamaika und einer Mutter aus Indien selbst sehe, sagte sie: „Wie beschreibe ich mich selbst? Ich beschreibe mich als stolze Amerikanerin, so beschreibe ich mich selbst.“ Die ehemalige Justizministerin sagte, sie wolle eine Kandidatin für alle Amerikaner sein. Genauso hatte sich auch Shirley Chisholm beschrieben, als sie vor 47 Jahren als erste Frau und Afroamerikanerin für die Demokraten antrat – die New Yorkerin wurde damals dafür belächelt, ihre Bewerbung oft als symbolisch abgetan. Das Design von Harris‘ Kampagnenlogo und der Zeitpunkt ihrer Kandidatur seien durchaus eine Verbeugung vor Chisholm, sagten Wahlkampfmitarbeiter. Ihre Kandidatur gab die Senatorin am Martin Luther King Day bekannt – dem Feiertag, an dem Menschen den Bürgerrechtler ehren und den anhaltenden Kampf gegen Rassismus im Land ins Bewusstsein rücken.

          Innerhalb der demokratischen Partei gehörte Harris lange eher zu den als zentristisch bezeichneten Kräften, doch wie viele andere auch rückte sie in letzter Zeit weiter nach links. Beifall von Parteilinken bekam sie zum Beispiel, als sie Donald Trumps Kandidaten für den Obersten Gerichtshof Brett Kavanaugh bei seiner Senatsanhörung in Anspielung auf das Abtreibungsrecht fragte, ob ihm Gesetze bekannt seien, die speziell den männlichen Körper regulierten. Harris tritt nun mit einem Programm an, das in vielem den Forderungen des linken Parteiflügels folgt. Dazu gehört eine öffentliche Krankenversicherung für Alle, die das bestehende Obamacare-System umbauen würde. Die Senatorin will auch Steuererleichterungen in Milliardenhöhe für Menschen mit geringem Einkommen erreichen und setzt dabei auf Steuerfreibeträge für Familien. Auch das bestehende System der Strafkautionen will sie reformieren – Menschen, die sich die Kaution nicht leisten können, sind deswegen oft Monate ohne Urteil in Haft und verschulden sich bei Kredithaien, deren Geschäft die „bail bond loans“ sind.

          Harris geht mit ihren Plänen ein Risiko ein, wird aber gerade dafür von ihren Unterstützern gelobt. Ihr Krankenversicherungssystem könnte den Staat und die Bundesstaaten über einen Zeitraum von zehn Jahren 30 Billionen Dollar kosten, gleichzeitig würden die Steuererleichterungen für Arme die Einnahmen senken. Das Defizit des Bundes nähert sich bereits jetzt einer Billion Dollar. Die wahrscheinliche Lösung wären Steuererhöhungen für die reichsten Amerikaner. Diese Voraussetzung schwingt oft unausgesprochen bei den ehrgeizigen Programmen der demokratischen Kandidaten mit. Wenige benennen die Absicht, die höchsten Vermögen stärker zu besteuern so deutlich wie die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez. Ocasio-Cortez kandidiert nicht – auch deswegen kann sie offener fordern, dass die Superreichen wie beispielsweise in den 1960er Jahren wieder mit 70 Prozent und mehr besteuert werden sollen.

          Der Plan einer allgemeinen Krankenversicherung war unter dem Schlagwort „Medicare for All“ einst eine von dem linken Senator Bernie Sanders aus Vermont eingeführte Nischen-Idee. Inzwischen stehen viele in der Partei dahinter. Neben Kamala Harris sind auch weitere der Kandidaten dafür, die sich in den vergangenen Tagen und Wochen erklärten. Dazu gehören die Senatorinnen Elizabeth Warren aus Massachusetts und Kirsten Gillibrand aus New York, sowie die Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard aus Hawaii. Auch Julian Castro, der unter Barack Obama Wohnungsbauminister und davor Bürgermeister von San Antonio in Texas war, unterstützt das Konzept.

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