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Gefechte um Donezk : Ukraine bestreitet Einsatz von Streubomben

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Eine israelische Streubombe im Libanon im Jahr 2006 Bild: AP

Die ukrainische Armee soll bei den Kämpfen um Donezk international geächtete Streubomben gegen prorussische Separatisten verwendet haben. Kiew weist die Vorwürfe jedoch zurück.

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          Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, in den Kämpfen gegen die prorussischen Separatisten im Osten des Landes wiederholt international geächtete Streubomben eingesetzt zu haben. In einer Untersuchung, die HRW gemeinsam mit der „New York Times“ anstellte und in der Nacht zum Dienstag veröffentlichte, werden zwölf Vorfälle aufgeführt, bei denen insgesamt sechs Menschen getötet worden seien. Bei einem dieser Vorfälle wurde am 2. Oktober auch ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) getötet.

          Die Regierung in Kiew wies die Vorwürfe zurück. „Diese Beschuldigungen sind unbegründet“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kiew, Bogdan Senik. Die internationale Konvention zum Verbot von Streubomben von 2008 wurde von 113 Staaten unterzeichnet, nicht jedoch von der Ukraine und von den Vereinigten Staaten. Streubomben zerteilen sich vor dem Aufprall in viele kleinere Sprengsätze. Sie verminen damit praktisch ganze Landstriche. Vor allem Kinder werden oft auch noch Jahre nach dem Abwurf zu Opfern, wenn die Munition explodiert.

          Ostukraine : Schwere Explosion in Donezk

          Die New Yorker Organisation erklärte, eine einwöchige Untersuchung der Kampfgebiete in der Ostukraine habe ergeben, dass die Regierungstruppen vermutlich verantwortlich für mehrere Streubomben-Angriffe im Oktober im Raum Donezk seien. Es sei schockierend festzustellen, dass diese international geächtete Waffe ausgiebig in der Ostukraine eingesetzt worden sei, sagte Waffenexperte Mark Hiznay vom Human Rights Watch. „Die ukrainischen Regierungsstellen sollten sich sofort dazu verpflichten, Cluster-Bomben nicht einzusetzen und dem Vertrag zum Verbot dieser Waffen beitreten.“

          Der Sprecher der ukrainischen Armee, Andrej Lysenko, sagte, solche Waffen würden nicht eingesetzt. „Sie können nur von Flugzeugen aus abgeworfen werden, und unsere Luftwaffe ist seit Bekanntgabe des Waffenstillstands am 5. September nicht mehr geflogen.“ Es seien zwölf Fälle dokumentiert, bei denen Streubomben eingesetzt wurden, teilte die Menschenrechtsorganisation mit. Der Einsatz der geächteten Munition habe anhand typischer Einschlagskrater sowie Munitionssplitter und Resten von Trägerraketen festgestellt werden können.

          Zwar ließe sich zwar bei vielen der Angriffe nicht eindeutig feststellen, wer die Streubomben abgefeuert habe, heißt es in dem Bericht weiter. Doch „die Beweise deuten bei mehreren Angriffen darauf hin, dass ukrainische Regierungstruppen verantwortlich waren“. Vor allem bei Angriffen auf das Stadtzentrum von Donezk Anfang Oktober gebe es besonders deutliche Hinweise für die Verantwortung der Regierungstruppen.

          In dem HRW-Bericht wird den Regierungstruppen auch vorgeworfen, Wohngebiete in Donezk und Umgebung angegriffen zu haben. Dies wurde von dem ukrainischen Militärsprecher Wladislaw Selesnjow bestritten, der die Aufständischen für derartige Angriffe verantwortlich machte.

          Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten in den Kampfgebieten im Osten der Ukraine wiederholt Angriffe auf Wohngebiete. Meistens werden dafür Geschütze eingesetzt, die etliche Kilometer entfernt sind. Daher ist es in der Regel nicht möglich, einen Nachweis über die Urheber der Angriffe zu erbringen. Nach UN-Angaben wurden in dem Konflikt bereits rund 3700 Menschen getötet.

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