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Kämpfe in Syrien : EU geht von Chemiewaffeneinsatz aus

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Kämpfe in der Region Damaskus: Wurden bei einem Einsatz in Ost-Ghouta auch Chemiewaffen verwendet? Bild: dpa

Für die EU hat es bei den Kämpfen um Ost-Ghouta einen Chemiewaffeneinsatz gegeben. Für Frankreich wurde damit eine „rote Linie“ überschritten. Paris hatte noch vor Kurzem für einen solchen Fall mit Vergeltung gedroht.

          Die EU hält die Berichte über einen Chemiewaffenangriff auf die syrische Rebellen-Hochburg Duma für glaubwürdig. Alles deute darauf hin, dass die syrische Regierung abermals Chemiewaffen eingesetzt habe, erklärte der Auswärtige Dienst der EU in Brüssel. Die EU forderte Russland und Iran als Unterstützer von Syriens Machthaber Baschar al Assad dazu auf, ihren Einfluss zu nutzen, weitere derartige Angriffe zu verhindern.

          Frankreich beantragte für Montag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu dem Thema. Acht weitere Staaten schlossen sich der Forderung an, wie es aus Diplomatenkreisen in New York hieß. Zuvor hatte Außenminister Jean-Yves Le Drian sich in „extremer Sorge“ gezeigt und gesagt, dass Frankreich angesichts des mutmaßlichen Giftgasangriffs „seine Pflicht tun“ werde. In der Vergangenheit hatte Paris mehrfach gewarnt, ein weiterer Einsatz von Chemiewaffen in Syrien sei eine „rote Linie“, auf die Frankreich mit einem Militäreinsatz antworten könne.

          Macron sagte im März, es werde dann zu „gezielten Schlägen“ kommen. Auch der amerikanische Präsident Donald Trump hatte sich am Sonntag auf Twitter geäußert: Russland, Iran und der syrischer Machthaber würde für den Einsatz von Giftgas einen „hohen Preis“ bezahlen.

          Nach Angaben syrischer Rettungskräfte waren bei einem Angriff mit giftigem Chlorgas am Samstagabend fast 50 Menschen getötet und hunderte weitere verletzt worden. Die syrische Regierung sowie ihre Verbündeten Russland und Iran wiesen die Berichte zurück. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich. Die syrische Armee hat die Stadt isoliert. Insgesamt sollen bei Angriffen auf letzte Rebellenhochburg in Ost-Ghouta seit Samstag mehr als 150 Menschen gestorben und mehr als 1000 verletzt worden sein.

          Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin äußerte sich besorgt über die Berichte. Sollten sie sich bewahrheiten, habe die syrische Regierung wieder international geächtete Waffen eingesetzt und „Unschuldige auf grausame Art und Weise getötet“. Dies verurteile die Bundesregierung auf das Schärfste. Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssten zur Verantwortung gezogen werden. Deutschland fordere Russland und den Iran auf, „endlich ihrer Verantwortung gerecht zu werden“ und für den Schutz und die humanitäre Versorgung der Zivilisten in Syrien zu sorgen. „Der Kampf gegen den Terrorismus darf nicht als Vorwand dienen, unterschiedslos und mit äußerster Gewalt gegen Männer, Frauen und Kinder vorzugehen. Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“

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