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Kämpfe in Nahost : Deutsche Solidarität

  • -Aktualisiert am

Außenminister Maas (rechts) besichtigt mit dem israelischen Außenminister Aschkenasi (links) ein Haus in Petach Tikwa, das von einer Rakete aus Gaza getroffen wurde. Bild: dpa

Außenminister Maas hat bei seinem Besuch in Israel und im Westjordanland die traditionelle deutsche Haltung im Nahost-Konflikt vertreten. Das ist richtig.

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          Deutschland war im Nahostkonflikt noch nie neutral. Die Verantwortung, die aus der deutschen Geschichte erwächst, prägte deshalb den Besuch des Außenministers im Konfliktgebiet. Maas betonte die Solidarität mit Israel, und er bewertete die Operationen des israelischen Militärs als legitim. Das ist eine weitreichende diplomatische Unterstützung, die allerdings durch die Umstände gerechtfertigt ist. Der Angriff der Hamas auf Israel war massiv, dagegen muss sich ein Staat verteidigen können.

          Dass Deutschland das Schicksal der Palästinenser nicht gleichgültig ist, gehört auch zur Tradition, weshalb es richtig war, dass Maas auch Palästinenserpräsident Abbas besuchte. Unter dem Strich war seine Visite als Geste zu verstehen, die entscheidenden Verhandlungen führten in den vergangenen Tagen andere.

          Der Krieg war von Beginn an nicht frei von politischen Kalkulationen. Die Hamas griff wohl auch deshalb an, weil sie ihre Position nach der Absage der palästinensischen Wahlen stärken wollte. Und aus Israel gab es am Donnerstag Berichte, dass Ministerpräsident Netanjahu eine Waffenruhe hinausgezögert habe, um eine Regierungsbildung gegen sich zu erschweren und sich bessere Voraussetzungen für mögliche Neuwahlen zu schaffen.

          Das lässt sich von außen schwer beurteilen. Eine Umfrage, nach der fast drei Viertel der Israelis eine Fortsetzung der Operation in Gaza wünschen, spricht aber dafür, dass ihm sein hartes Vorgehen politisch nicht schaden wird.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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