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Gerüchte in London : Kabinett plant angeblich Putsch gegen May

  • Aktualisiert am

Seite an Seite im Unterhaus: Theresa May und ihr Stellverteter David Lidington. Bild: AP

Theresa May verliert wegen ihres Brexit-Kurses offenbar in den eigenen Reihen an Rückhalt. Mehrere Zeitungen berichten, ihre eigenen Minister wollten die Regierungschefin aus dem Amt drängen. Mögliche Nachfolger ständen schon bereit.

          Die britische Premierministerin Theresa May könnte Spekulationen zufolge schon bald von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden. Das berichteten britische Medien am Sonntag unter Berufung auf Regierungskreise.

          Die „Sunday Times“ berichtete von elf ungenannten Regierungsmitgliedern, die May stürzen wollen. Es gebe bereits Überlegungen, dass der stellvertretende Premierminister David Lidington als Interimsregierungschef einspringen könnte. Er solle einen neuen Kurs für den EU-Austritt ausloten und im Herbst für einen dauerhaften Premierminister Platz machen.

          „Das Ende ist nah“

          „Es ist heute Nacht ein ausgewachsener Kabinetts-Putsch im Gange“, schrieb der Politik-Redakteur Tim Shipman am Samstagabend auf Twitter unter Berufung auf Gespräche mit den Ministern. „Das Ende ist nah“, zitierte Shipman einen von ihnen, ohne den Namen zu nennen. „Sie wird in zehn Tagen weg sein.“ May solle am Montag bei einer Kabinettssitzung mit der Forderung konfrontiert werden. Sollte sich May dem Druck ihres Kabinetts nicht beugen, wollten die Minister ihrerseits mit Rücktritt drohen. Mays Büro wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.

          Im Gespräch sind auch Umweltminister Michael Gove, der als besonders gut vernetzt gilt, und Außenminister Jeremy Hunt. Auch die Zeitungen „The Times“ und „The Daily Telegraph“ hatten über wachsenden Druck auf May berichtet, ihr Amt niederzulegen.

          Neue Abfuhr im Parlament droht

          Die Premierministerin steht nur Tage vor dem eigentlich geplanten Brexit-Termin vor einer dritten Abstimmungsniederlage im Parlament mit ihrem Austrittsabkommen. Zwei mal, im Januar und Mitte März, war sie damit bereits krachend gescheitert. Die EU stimmte einer Verschiebung des EU-Austritts zwar zu, doch in London scheint die Geduld mit der Premierministerin weitgehend am Ende zu sein.

          May hatte kürzlich viele Abgeordnete mit einer harschen Erklärung brüskiert, in der sie das Parlament für die sich anbahnende Brexit-Verzögerung verantwortlich machte. „Die Abgeordneten waren unfähig, sich auf einen Weg für die Umsetzung des Austritts des Vereinigten Königreichs zu einigen“, hatte May gesagt. „Ich bedauere das persönlich sehr.“ Ihre eigene Rolle hinterfragte sie aber nicht.

          Auch in der Bevölkerung wächst der Unmut über die Brexit-Politik der Regierung. Hunderttausende Briten demonstrierten in der britischen Hauptstadt gegen einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union und forderten ein zweites Brexit-Referendum. Die Organisatoren gehen von mehr als einer Million Teilnehmer aus und damit deutlich mehr als bei einer ähnlichen Kundgebung im Oktober als etwa 700.000 gegen den von der Regierung geplanten Brexit protestierten.

          Auch nach jahrelanger Debatte ist noch immer nicht klar, wann und ob überhaupt Großbritannien die EU verlässt. Falls das Unterhaus kommende Woche dem ausgehandelten, aber bereits zwei Mal abgelehnten Austrittsvertrag doch noch zustimmt, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben.

          Sollte das Parlament jedoch nicht zustimmen, soll es eine Verlängerung zunächst nur bis zum 12. April geben – dann droht ein „harter Brexit“.

          May erwägt unterdessen einen Verzicht auf eine dritte Abstimmung. Sollte es nicht genügend Rückhalt im Parlament geben, werde sie davon Abstand nehmen, schrieb die Regierungschefin in einem Brief an die Abgeordneten.

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