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Militärstützpunkt : Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

  • Aktualisiert am

Ein deutsches Transportflugzeug landet in Incirlik in der Nähe der südtürkischen Stadt Adana. Bild: AP

Das Kabinett macht den Weg für den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik frei: Die dort stationierten Soldaten sollen nach Jordanien verlegt werden.

          Die Bundesregierung hat den Weg für den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik frei gemacht. Das Kabinett billigte am Mittwoch ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die 260 dort stationierten Soldaten mit ihren „Tornado“-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Die Truppe soll sich künftig vom Stützpunkt Al-Asrak aus nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

          Wegen des Umzugs muss der „Tornado“-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden. Das Tankflugzeug muss wahrscheinlich nur eine Pause von zwei bis drei Wochen einlegen. Von der Leyen erhielt vom Kabinett den Auftrag, mit den Nato-Partnern zu klären, wann der Abzug genau beginnen soll und wer in der Übergangszeit einspringen kann.

          Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Die türkische Regierung hatte damit darauf reagiert, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat, die Ankara für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich macht. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war am vergangenen Montag gescheitert.

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